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ÖPNV

Ärger um den Busverkehr

Axel Roll

Steinfurt - Kreis und Stadt Steinfurt sind auf Kollisionskurs. Und das ausgerechnet wegen des öffentlichen Busverkehrs. Während Bürgermeister Andreas Hoge weiterhin die eigenen Linien in der Stadt direkt an einen örtlichen Unternehmer vergeben will, gibt der Leitende Kreisbaudirektor Franz Niederau Kontra.

„Man muss Steinfurt vor sich selbst schützen“, polterte er am Montag vor Kreispolitikern. Die übergeordnete Behörde ist wild entschlossen, gemäß einem jüngst gefällten Urteil gegen die Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) auch die Steinfurter Linien auszuschreiben.

Eine Ausschreibung sieht auch das NRW-ÖPNV-Gesetz vor. Hoge hingegen macht Aus­nah­me­re­ge­lungen im EU-Recht für sich geltend. Der Kreis Steinfurt ist zusammen mit den anderen Münsterland-Kreisen bei der Direktvergabe ein gebranntes Kind.

Sie wollten unlängst selbst einen Großteil ihres ÖPNV ohne Ausschreibung in den Händen der RVM belassen. Dagegen hatten Busunternehmer geklagt - und recht bekommen.

Pikant am Rand: Zu den Klägern gegen die Kreise zählt jener Busunternehmer, der jetzt von der Stadt Steinfurt auch den Auftrag direkt erhalten soll.

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