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Braucht Koch einen neuen Job?

Franz Ludwig Averdunk

Berlin - In Hessen und Niedersachsen am Sonntag, in Hamburg am 24. Februar, in Bayern am 28. September: Bei den Landtagswahlen in diesem Jahr werden auch die Weichen für die Bundestagswahl 2009 gestellt. Für die SPD geht es zudem darum, wie ihr neuer Kurs bei den Bürgern ankommt, wie sie mit der Konkurrenz der Linkspartei fertig wird. Der erste Wahlabend 2008 wird deshalb spannender als erwartet.

Muss sich Angela Merkel grämen?

Nicht, wenn Koch (gestützt von der FDP) knapp im Amt bleibt. Seine Flügel wären gestutzt, aber sie muss für ihn kein neues Nest (Job in Berlin oder Brüssel) suchen. Verliert Koch, muss sie ihm zu Befriedung des konservativen CDU-Flügels ein neues Amt bieten. CDU und FDP künftig auch in Hessen verbandelt, wie vermutlich weiterhin in Niedersachsen: Das böte eine gute Basis, im Bundestagswahlkampf 2009 auf Schwarz-Gelb zu setzen.

Ist Kurt Beck schon jetzt der Gewinner?

Ja – mit dem von ihm eingeleiteten Linksschwenk (Symbolthemen: längere Zahlung von Arbeitslosengeld, Mindestlohn) wird die SPD in beiden Ländern zulegen. Sollte aber gar Andrea Ypsilanti Ministerpräsidentin werden, bekommt Beck zwei Probleme. Der auf einen Wahlsieg nicht vorbereiteten Hessen-SPD mangelt es an Polit-Profis, eine schwache Landesregierung beeinträchtigt Becks Bundestagswahlkampf 2009. Vor allem würde er die Geister, die er mit seinem Linksruck rief, dann nicht mehr los: Ypsilanti war das lauteste Sprachrohr in der SPD gegen die Agenda. Mit einem Wahlsieg im Rücken wird sie mehr fordern, als Beck gerne geben möchte: stärkere Besteuerung von Erbschaften etwa oder mehr Ausnahmen bei der Rente mit 67.

Wird sich der Wahlkampfstil ändern?

Gut möglich. Das Koch-Rezept der Rigoros-Konfrontation lief anscheinend erstmals ins Leere. Christian Wulffs Wattewahlkampf in Niedersachsen wird sich womöglich als erfolgsversprechender herausstellen.

Kann die große Koalition in Berlin ins Trudeln geraten?

Eher nicht. Union und SPD würden in gleicher Weise ihre Ausgangsposition für 2009 verschlechtern, wenn es zum Grausen der Bürger nur noch Zank statt Zusammenarbeit gäbe. Allerdings wird die SPD selbstbewusster auftreten. Es sei denn, die Linken machen nach einem Ypsilanti-Wahlsieg so viel Druck, dass sie insbesondere Finanzminister Peer Steinbrück die Luft zum Regieren nehmen (weil sie mehr auf Verteilen statt auf Etat-Konsolidierung drängen).

Was steckt hinter den Koalitions-Spekulationen?

Eine große Koalition in Hessen stärkt das Berliner Regierungsbündnis. Rot-Grün mit stiller Unterstützung oder Regierungsbeteiligung der Linkspartei (sollte sie in den Landtag kommen) wäre eine Steilvorlage für den CDU-Bundestagswahlkampf 2009. Rot-Grün-Gelb: Lehnt FDP-Chef Westerwelle kategorisch ab. Er kann aber in eine Falle geraten mit dem Vorhalt, nur mittels einer solchen Koalition könne die Regierungsbeteiligung der Linkspartei verhindert werden.

Sind personelle Veränderungen in Berlin zu erwarten?

Muss Roland Koch abtreten, kommt in der Hessen-CDU vermutlich sein „Kronprinz“ zum Zuge – Franz-Josef Jung. Das Amt des Verteidigungsministers würde somit frei. Ambitionen auf diesen Job hatte immer schon Michael Glos. Was eigentlich passen könnte: Den Stuhl des Wirtschaftsministers könnte er für Koch freimachen. Doch die CSU will das Wirtschaftsressort behalten. Parteichef Erwin Huber liebäugelt mit diesem Posten – nach der Wahl 2009.

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