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Britischer Admiral: Ungelöste Fragen im Umgang mit Piraten

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Brüssel – Auch nach dem Beginn eines Anti-Piraten-Einsatzes von Kriegsschiffen der Europäischen Union ist noch eine Reihe von Fragen über das Vorgehen gegen die Seeräuber offen. Dies räumte der Kommandeur der EU-Schiffe vor der Küste Somalias, der britische Konteradmiral Philip Jones, am Dienstag in Brüssel ein. Der Einsatz begann am Dienstag mit britischen und französischen Schiffen, denen in Kürze eine griechische Fregatte folgen soll. Deutschland will nach einer Bundestagsabstimmung über die Entsendung der Bundeswehrsoldaten ebenfalls teilnehmen. Auch Italien, Spanien, Belgien und die Niederlande haben Schiffe oder Aufklärungsflugzeuge zugesagt.

Jones wollte über Einzelheiten der Einsatzregeln keine Auskunft geben. Er bestätigte lediglich, dass auch der Gebrauch von Waffen gegen die Piraten durchaus vorgesehen sei. Am Montag hatte EU-Chefdiplomat Javier Solana gesagt: „Das Mandat gibt den Einheiten alle für die Erfüllung der Aufgabe nötigen Befugnisse.“ Er hoffe jedoch, dass nicht geschossen werden müsse. Jones bestätigte, dass vor allem die Frage, was mit gefangenen Piraten geschehen solle, noch nicht wirklich geklärt sei. Dies müsse zunächst „fallweise“ entschieden werden. Auf keinen Fall würden Piraten in Länder gebracht, in denen ihnen die Todesstrafe drohe.

Die EU bemüht sich bei der jetzt angelaufenen „Operation Atalanta“ auch um Zusammenarbeit mit anderen Staaten. Unter anderem haben Russland und Indien ebenfalls Schiffe in den Indischen Ozean geschickt. Es gehe nun darum, dies zu koordinieren, sagte Jones. Es handele sich um ein riesiges Seegebiet: „Wir könnten Hunderte von Schiffen haben und hätten immer noch Lücken in unserer Kontrollzone.“ Hauptaufgabe der EU-Mission sei der Schutz von Handelsschiffen, nicht die Verhaftung von Piraten.

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