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Bütikofer für Fortsetzung des Einsatzes in Afghanistan

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Berlin – Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer hat sich einen Monat vor dem Sonderparteitag der Grünen zu Afghanistan für die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in der NATO-geführten Afghanistanschutztruppe Isaf ausgesprochen. Eine deutsche Beteiligung am Anti-Terror-Kampf unter der amerikanisch geführten Operation Enduring Freedom (OEF) in Afghanistan lehnte er im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitag) aber ab.

Die Aufgabe, zur Absicherung des Wiederaufbaus „den Taliban auch mit der Waffe in der Hand entgegenzutreten“, müsse aber wahrgenommen werden, sagte Bütikofer. Er sprach sich dafür aus, dass das gesamte militärische Engagement der Staatengemeinschaft in Afghanistan nur noch unter einem Mandat, dem Isaf-Mandat zur Unterstützung der afghanischen Regierung, stattfinden solle. „Die unverzichtbare strategische Grundlage muss lauten: Der Schutz der Zivilbevölkerung und die Vermeidung von zivilen Opfern müssen Vorrang haben.“

Beim Grünen-Sonderparteitag soll am 15. September in Göttingen auf Antrag von 44 Kreisverbänden über die Haltung der Grünen zum Einsatz der Tornado-Aufklärungsflugzeuge und zur Beteiligung der Bundeswehr an der Internationalen Schutztruppe ISAF sowie am US-geführten AntiTerrorkampf „Operation Enduring Freedom“ (OEF) beraten werden. Im Herbst muss der Bundestag über eine Verlängerung dieser drei Mandate entscheiden.

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