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Clement geht auf Kritiker zu und bleibt in der Sache hart

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Bonn – Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) ist in der Kontroverse um seinen möglichen Parteiausschluss auf seine Kritiker zugegangen, hält jedoch an seiner umstrittenen Position in der Energiepolitik fest.

Er bedauere, wenn sein Kommentar wenige Tage vor der hessischen Landtagswahl am 27. Januar die Gefühle einiger Parteifreunde in Hessen verletzt habe. „Es tut mir leid, wenn es zu solchen Emotionen gekommen ist.“ Allerdings habe er in seinem Beitrag nicht zur Nichtwahl der SPD aufgerufen. Er bewege sich weiter auf der Grundlage sozialdemokratischer Politik, sagte Clement: „Ich bin Sozialdemokrat, ich bleibe Sozialdemokrat.“

Clement, der seit fast 40 Jahren SPD-Mitglied ist, sprach sich zugleich gegen den Ausstieg aus der Atomenergie aus. „Ein Ausstieg aus einer der sicheren Energiequellen – sei es Atom oder Kohle – ist nicht zu verantworten.“ Wer der Meinung sei, man könne darauf verzichten, „der würde den Industriestandort Deutschland gefährden“ und damit „zigtausende Arbeitsplätze“ aufs Spiel setzen. Die Erklärung Clements war mit Spannung erwartet worden. Er begründete sie auch damit, dass er seinen Teil dazu beitragen wollen, die Personalisierung der aktuellen öffentlichen Diskussion zu beenden.

Die SPD-Schiedskommission in Nordrhein-Westfalen hatte wegen der Äußerungen im Januar Clements Ausschluss aus der Partei beschlossen, er will jedoch bei der Bundesschiedskommission dagegen Widerspruch einlegen.

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