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Brüssel sollte die Dänen stoppen

Das Fundament bröckelt

wn

Erst Franzosen und Italiener, nun Dänen und Polen: Grenzkontrollen kommen in der EU wieder in Mode. Verabschiedet sich Europa womöglich Schritt für Schritt vom Schengen-Prinzip der ungebremsten Reisefreiheit?

Gemach! Zunächst gilt es, Äpfel von Birnen zu unterscheiden. Was die Dänen tun, ist skandalös. Sie begründen die Rückkehr zu Personenkontrollen mit dem pauschalen Verweis auf eine Bedrohung durch osteuropäische Kriminelle. Diese Art von Generalverdacht darf in der EU keinen Platz finden.

Die Dänen stellen unter dem Druck des erstarkenden Rechtspopulismus die Grundidee der Freizügigkeit infrage und untergraben so das Fundament der Europäischen Union. Brüssel sollte diesem Kopenhagener Treiben schnell ein Ende bereiten. Sonst steht über kurz oder lang das Schengen-Abkommen auf dem Spiel. Das aber wäre - ähnlich wie ein Aus für die Währungsunion - der Anfang vom Ende der EU.

Der Fall Frankreich/Italien ist anders gelagert als der dänische. Hier geht es um ein hoffentlich zeitlich begrenztes Problem. Das italienische Klagen über Flüchtlingsströme aus Nordafrika mag überzogen sein. Dennoch können in diesem Zusammenhang befristete Kon­trollen sinnvoll sein, um einen plötzlichen Migrationsdruck solidarisch abfedern zu können. Darüber muss man unaufgeregt diskutieren dürfen.

Noch etwas anderes ist die Lage in Polen vor der Fußball-EM. Wenn von Warschau im Sommer 2012 an den Grenzen wieder kontrolliert wird, so ist dies nicht nur im Interesse aller - schließlich kann niemand einen Zusammenprall internationaler Hooligan-Banden wollen. Das Schengen-Abkommen sieht ein solches Vorgehen sogar ausdrücklich vor.

Genau dies weist den einzig denkbaren Weg, auf dem Europa vorankommen kann. Der Kontinent braucht gezielte Lösungen für konkrete Probleme. Kopenhagen dagegen spielt mit seiner Show-Politik nur unverbesserlichen Nationalisten in die Hände.

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