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Politik Ausland

Déjà-vu in Ankara

Michael Giese

Immer wenn Angela Merkel mit dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan zusammentrifft, hat man das Gefühl, zwischen den beiden Politikern sei bereits alles gesagt. EU-Mitgliedschaft gegen „privilegierte Partnerschaft“, die Zypernfrage oder Integration: türkische Gymnasien in Deutschland fordert die eine Seite - erstmal Deutsch lernen, die andere Seite.

Das war 2006 in der Türkei nicht anders als 2007 in Deutschland. Heute findet das Déjà-vuErlebnis einmal mehr in Ankara statt. Und nichts hat sich auf politischer Ebene bewegt. Zwischen Deutschland und der Türkei herrscht Stillstand.

Neu ist ebenfalls nicht, dass die deutsche Wirtschaft Druck ausübt, damit der bedeutende Handelspartner am Bosporus doch noch zügig seinen Platz in der EU findet. Dass die Türkei ein lukrativer Absatzmarkt gerade für deutsche Produkte ist, bleibt unbestritten. Doch die Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union bedeutet zuallererst einen politischen Prozess. Dabei spielt Geld ganz gewiss auch eine Rolle. Aber im Vordergrund sollten die gesellschaftlichen Werte und Ziele eines gemeinsamen Hauses Europa stehen. Die Türkei kann sich zwar wirtschaftlich wärmstens empfehlen, kommt aber beim politisch-gesellschaftlichen Reformprozess nicht überzeugend voran. Auch hier herrscht Stillstand.

Es wäre gut, wenn endlich Realismus in die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara einkehrte. Eine Politik der gegenseitigen Nadelstiche ist wenig hilfreich.

Ankara bleibt auf Sicht der strategische Partner für den Westen: als Brückenbauer in den Nahen Osten und zum Iran. Diese Rolle verstehen die Türken meisterlich. Aber zugleich muss Ankara erkennen, dass die EU-Erweiterung vorerst an physische Grenzen gestoßen ist. Der Beitritt der Türkei wäre aus heutiger Sicht politischer Sprengstoff für das gemeinsame Haus.

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