1. www.wn.de
  2. >
  3. Archiv
  4. >
  5. Deutlich nach links

  6. >

SPD präsentiert Wahlprogramm

Deutlich nach links

Regieren einstellen. Der Kampf um die Macht hat mit Vehemenz begonnen. Steinmeier und Merkel - wie soll das noch monatelang gut gehen? Ein Miteinander ist kaum denkbar, Dem Vizekanzler schreibt seit dem Wochenende das von der Partei-Spitze auf den...

wn

Regieren einstellen. Der Kampf um die Macht hat mit Vehemenz begonnen. Steinmeier und Merkel - wie soll das noch monatelang gut gehen? Ein Miteinander ist kaum denkbar, Dem Vizekanzler schreibt seit dem Wochenende das von der Partei-Spitze auf den Weg gebrachte Wahlprogramm vor, wie er als Kandidat zu argumentieren hat. Der diplomatische Agenda-Politiker von einst ist nun allein auf dem sozialdemokratischen Pfad unterwegs.

Und der hat eine deutlich linke Tendenz bekommen, so dass Kritiker bereits die alte Mottenkiste des Klassenkampfs geöffnet sehen. Gerade die Reichensteuer, die der linke SPD-Flügel am liebsten mit einer Vermögenssteuer getoppt hätte, befeuert unwillkürlich die Sozialneid-Debatte. Treffen würde eine solche Steueränderung aber schon die leistungsbereite Mittelschicht.

Die Steuerentlastung bei kleinen Einkommen klingt im ersten Moment sympathisch, hat aber tatsächlich kaum Auswirkungen. Wo sind die einst auch von der SPD propagierten Abgabensenkungen, die viel wirkungsvoller wären? Davon liest man nichts.

Wahlkampf im rauen Wind der Wirklichkeit. Deutschlands älteste Partei hat sich für eine Ausrichtung entschieden, die ihr den Weg zurück in eine große Koalition endgültig verbaut. Mit den Grünen als Partner soll es ohne die Linke etwas werden? Krisentauglich? Man wird sehen.

Startseite