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Deutschland streitet - Köhler taucht ab

Franz L. Averdunk

Berlin - Als „Schlossgespenst“ wird der Bundespräsident bereits verspottet. Mindestens halten Kritiker Horst Köhler vor, er sei in seinem Amtssitz Schloss Bellevue „auf Tauchstation“ gegangenen: Kein Wort bisher zu Sponsoring-Affären oder Sozialstaatsdebatte, zu den täglich neuen schlimmen Nachrichten über sexuellen Missbrauch.

Der Bundespräsident ist vom Parteienstreit in Berlin inzwischen voll erfasst. Es gebe „viele Fragen, die das Bedürfnis nach Orientierung wecken“, machte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Oppermann geltend. Köhler könne da „eigentlich einen Beitrag leisten“. Es sei „eine gute Gelegenheit, in Grundsatzfragen für mehr Klarheit zu sorgen“.

Grünen-Chefin Claudia Roth fiel das „laute Schweigen des Bundespräsidenten seit der Amtsübernahme der schwarz-gelben Bundesregierung“ auf. Oppermann drückte diese parteipolitische Stoßrichtung der Köhler-Schelte noch krasser aus. Der Bundespräsident sei „ein Ziehkind dieser Koalition“: „Vielleicht schämt er sich seiner Herkunft.“

Kanzlerin Merkel mahnte gestern im Bundestag „die Opposition und speziell die SPD“. Sie könnten „dem gesellschaftlichen Klima einen guten Dienst erweisen, wenn sie dafür sorgen würden, dass unserem Staatsoberhaupt der notwendige Respekt entgegengebracht wird“.

SPD-Fraktionschef Steinmeier war zuvor bereits auf Distanz zu Oppermann gegangen: Wenn Menschen unzufrieden mit einer Regierung seien, sei es nicht Aufgabe des Bundespräsidenten, „Regierungsaufgaben zu übernehmen oder schlichtend zu wirken“.

Köhler gerät in die Schusslinie von Kritikern ausgerechnet in Wochen mit internen personellen Turbulenzen im Bundespräsidialamt. Sein Sprecher Kothé wechselt in die Wirtschaft, drei Referatsleiter (Wirtschaft, Soziales, Bildung) verlassen die Gruppe der Köhler-Zuarbeiter. Beobachter sehen darin die Auswirkung einer Klimaverschlechterung seit der Bestellung des neuen Amtschefs Wolff.

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