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Die unendliche Geschichte: FMO-Verfahren beginnt frühestens 2011

Elmar Ries

Münster/Greven - In diesem Jahr, so viel steht seit Donnerstag fest, wird das neue Verfahren um die Verlängerung der Startbahn am Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) nicht mehr eröffnet. Der klagende Naturschutzbund Deutschland (Nabu) hat ein weiteres Gutachten angekündigt. „Niemand kann gegenwärtig sagen, wann es losgeht“, sagte der Sprecher des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster, Dr. Ulrich Lau. Ursprünglich hatte schon im Frühjahr verhandelt werden sollen.

Wenn, und davon ist auszugehen, 2011 das Berufungsverfahren startet, müssen der Vorsitzende Dirk Lechtermann und seine Kollegen des 20. Senats im Kopf eine Reise in die Vergangenheit machen. Die Richter verhandeln auf Basis dessen, was zum Zeitpunkt des Planfeststellungsbeschlusses und damit des behördlichen Ausbausegens be­kannt war.

Stichtag ist damit der 28. Dezember 2004. Das heißt: Alle späteren Entwicklungen wie das Votum der Niederländer, in Twente und damit in unmittelbarer Nähe zum FMO ebenfalls einen Regionalflughafen bauen zu wollen, oder die wenig prächtigen Passagierzahlen am Airport in Greven - sie spielen keine Rolle. Der Senat hätte hier auch anders entscheiden können.

Überhaupt hat das Bundesverwaltungsgericht den Kollegen in Münster keine leichte Aufgabe gestellt. Im Juli 2009 hatten die Leipziger das damals drei Jahre alte OVG-Ur­teil pro Ausbau aufgehoben und den Fall zur erneuten Verhandlung nach Münster zurückverwiesen Die hiesigen Richter hätten 2006 den Prognosen, in denen dem Flughafen ein durch den Ausbau begründetes kräftiges Passagierwachstum vorausgesagt wurde, zu viel Bedeutung beigemessen, kritisierten die Bundesrichter seinerzeit. Dies gelte es mit den strengen Naturschutzauflagen vor Ort erneut ins Verhältnis zu setzen.

Mit ihren Expertisen haben die Grevener in den vergangenen Monaten versucht, alten Vorhersagen neues und mehr Gewicht zu verleihen. So sagen Experten dem Airport in ei­nem Gutachten, das unserer Zeitung vorliegt, ab 2020 bis zu 3,6 Millionen Fluggäste pro Jahr voraus. Bedingung: Passagiere müssen ab Greven in­ter­kon­ti­nen­tal fliegen können. Das aber geht nur mit einer längeren Startbahn ...

Die rechtliche Latte aber hängt ziemlich hoch. So muss der FMO nachweisen, dass der Ausbau „aus zwingenden Gründen des öffentlichen Interesses notwendig“ - und damit alternativlos ist. Zudem braucht jede Entwicklungsprognose einen „hohen Wahrscheinlichkeitswert“.

Unklar ist übrigens, ob das Verfahren in Gänze neu aufgerollt wird. Zu hören ist, dass der Senat nach dem Leipziger Verdikt auf Nummer sicher gehen wird. Die Bundesrichter hatten das erste Urteil zwar komplett kassiert, aber nur ei­nen Teil kritisiert - ansonsten blieben sie vage. Wahrscheinlich ist, dass der 20. Senat die große Lösung wählt und den Fall komplett neu verhandelt. Irgendwann im Jahr 2011.

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