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Drensteinfurt: Finanzsituation der Stadt spitzt sich dramatisch zu

Stefan Kroes

Drensteinfurt - Die dramatisch schlechte Finanzsituation der Kommunen ist in aller Munde. Gerade ist die Mai-Steuerschätzung veröffentlicht worden. Auf Nachfrage unserer Zeitung legte der Bürgermeister die aktuelle Entwicklung des Haushaltes 2010 offen.

„Die Finanzsituation entwickelt sich ausgesprochen schlecht. Im Vergleich zum Haushalt des Jahres 2009 haben wir im Bereich der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuer bereits einen Rückgang von insgesamt 1,4 Millionen Euro eingeplant. Diese kalkulierten Mindereinnahmen führen zu dem im Haushalt 2010 ausgewiesenen Fehlbetrag von 2,6 Millionen Euro“, erläuterte der Bürgermeister.

„Wegen aktueller Gewerbesteuerrückzahlungen aus den vorangegangenen Jahren und wegen konkreter Anpassung der Vorauszahlungsbescheide müssen wir mit einem deutlich schlechteren Ergebnis rechnen“, so der Bürgermeister.

Nach den vom Bürgermeister und dem in der Kämmerei zuständigen Finanzfachmann Ingo Herbst vorgelegten Zahlen, steuert die Stadt auf ein historisches Defizit von drei Millionen Euro zu.

Auch die Steuerschätzung prognostiziert nichts Gutes für die Zukunft. Die Gewerbesteuer wird auch zukünftig weiter sinken. „Besonders dramatisch ist für uns auch der zukünftig prognostizierte Einbruch bei den Einkommenssteuern. Diese Einnahmequelle war für uns in der Vergangenheit eine stabile Größe, auf die wir uns immer verlassen konnten“, sagte Ingo Herbst.

Das Gespenst der Haushaltssicherung wird plötzlich auch für die Stadt Drensteinfurt sehr real. Zurzeit kann sich die Stadt Drensteinfurt - wie andere Städte auch - mit einer Verrechnung des Defizits mit der so genannten Ausgleichsrücklage über Wasser halten. „Die Ausgleichsrücklage ist aber im Jahr 2011 vollständig aufgezehrt“, verdeutlicht Ingo Herbst. Kurioserweise drohe die Haushaltssicherung, obwohl die Stadt bis 2011 im Kernhaushalt schuldenfrei ist.

Um diesem - für 143 Städte in Nordrhein-Westfalen schon realen Zustand - zu entgehen hat der Bürgermeister die Fraktionsvorsitzenden zu einer Arbeitsgruppe eingeladen, in der Sparpotenziale besprochen werden.

„Inzwischen hat es schon drei Arbeitsrunden gegeben, die sehr konstruktiv verlaufen sind“, berichtet Paul Berlage. „Wir werden die Arbeit hoffentlich vor den Sommerferien beenden. Das Ergebnis wird dann natürlich im Haupt- und Finanzausschuss und im Rat beraten werden müssen.“

Diese Sparbemühungen würden, so der Bürgermeister, nicht nur auf Ebene der Stadt Drensteinfurt geführt. Es gebe gleichzeitig einen Arbeitskreis aller Städte und Gemeinden und dem Kreis Warendorf, in dem versucht werde, Sparpotenziale durch weitere Zusammenarbeit zu entwickeln.

In einem seien sich aber alle Beteiligten einig. „In dieser Größenordnung können wir nicht einsparen“, machte Paul Berlage unmissverständlich klar. „Hier bedarf es auch struktureller Veränderungen in der Gemeindefinanzierung.“

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