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Eigenständiger Charakter

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Ibbenbüren. „Die Kommunen sind die Basis unserer Demokratie. Hier wird Politik am unmittelbarsten erfahr- und erlebbar. Die CDU-Stadt- und Kreistagsmitglieder genießen ein hohes Ansehen und leisten hervorragende Arbeit. Eine Zusammenlegung der Kommunalwahlen mit der Bundestagswahl wäre auch ein Schlag ins Gesicht der Kommunen“, so Stadtverbandsvorsitzender Otto Lohmann in einer Stellungnahme. „Alle Erfahrungen und Analysen zeigen, dass kommunalpolitische Themen bei einer Zusammenlegung von Kommunal- und Bundestagswahl in der politischen Auseinandersetzung vor Ort keine Rolle mehr spielen“, so Lohmann weiter.

„Die Kommunalwahl behält auch bei einer geplanten Zusammenlegung mit der Europawahl ihren eigenständigen Charakter“, ergänzt Anni Seifert, die stellvertretende CDU Vorsitzende. Sie verweist auf eine Studie des Politikwissenschaftlers K. R. Korte, der feststellte, dass Kommunalwahlen im Vergleich zu Europawahlen als wichtiger erachtet werden. „Die Bürger werden deshalb ihre Wahlentscheidung von kommunalpolitischen Entscheidungen abhängig machen“, so Seifert weiter.

Nach Meinung von Ulrich Remke, ebenfalls stellvertretender Vorsitzender des CDU Stadtverbandes, könne es nicht richtig sein, wenn zum Beispiel über den gesetzlichen Mindestlohn und über eine strittige Bebauung des Heldermannparks bei einer Wahl entschieden würde. Hier würde das bundespolitische Thema das kommunalpolitische Thema überlagern. Zudem sei anzumerken, dass durch die dauerhafte Zusammenlegung der Wahltermine erhebliche Kosten eingespart werden können.

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