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Eine Frage der Moral

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Wer an die Amtszeit von George W. Bush denkt, denkt an Guantánamo und Abu Ghraib. Wohl kaum etwas hat dem Ansehen der USA in den vergangenen Jahren mehr geschadet als die schrecklichen Bilder von misshandelten Irakern.

Auch wenn die Vorgänge in Abu Ghraib zu Verurteilungen geführt haben: Grundsätzlich hält Vizepräsident Dick Cheney bis heute an der umstrittenen Praxis des „Waterboardings“ fest, gibt sogar noch vor einigen Tagen offen in einem Interview zu, die Praxis des Untertauchens von Verdächtigen „mit Erfolg“ zu Verhörzwecken angewandt zu haben, lehnt es gar ab, dies „Folter“ zu nennen.

George W. Bushs hässliche Experimente konfrontierten Barack Obamas neue Administration mit einer schwierigen Herausforderung. Noch bevor er ins Weiße Haus eingezogen ist, versucht Obama bereits, die USA von der unmoralischen Hinterlassenschaft des republikanischen Präsidenten zu befreien.

Die Vereinigten Staaten stellen sich gerne als Wächter der Freiheit dar. Dass ausgerechnet von hier aus die Menschenrechte mit Füßen getreten werden, wird Obama nicht dulden. Er kann nicht Vorwärtskommen mit seinen Plänen, das Justizwesen zu reformieren, wenn nicht sichergestellt wird, dass solche Vorgänge sich nicht wiederholen.

Doch es wird schwierig, sich von der Bürde Bushs zu befreien: Obama, der immer behauptet hat, Guantánamo in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit schließen zu wollen, muss angesichts formaler und juristischer Probleme davon Abschied nehmen. Ein peinliches Eingeständnis, dass selbst dem neuen Präsidenten in dieser Sache die Hände gebunden sind. Problematisch ist die rasche Schließung auch deshalb, weil die Gefangenen nicht einfach freigelassen werden können. Was aus ihnen wird, steht noch in den Sternen

Doch man kann sicher sein, dass Obama zügig das Image der USA wieder aufpolieren wird. Es hilft dabei nicht, Bush juristisch zu belangen. Ein amtierender Präsident kann nicht einen ehemaligen Präsidenten einfach verklagen.

Wenn die USA und Obama ihre moralische Autorität behaupten wollen, müssen sie dafür sorgen, dass die Strukturen grundlegend geändert werden. Brutale Vorgänge unter dem Deckmantel der Anti-Terror-Bekämpfung dürfen sich nie mehr wiederholen. Claudia Kramer-Santel

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