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Europawahl verläuft schleppend - In NRW bisher 34 Prozent Wahlbeteiligung

wn

Berlin/Düsseldorf – In Nordrhein-Westfalen hat sich am Sonntag bei der Europawahl eine ähnliche Wahlbeteiligung wie vor fünf Jahren abgezeichnet. In acht ausgewählten Kreisen stimmten nach Angaben der Landeswahlleiterin bis 16.00 Uhr 34 Prozent der Bürger ab.

Vor fünf Jahren war der Zwischenstand in diesen Kreisen erst um 17.00 Uhr ermittelt worden und lag bei rund 37,5 Prozent. Die Städte Essen, Münster, Dortmund, Düsseldorf und Köln meldeten nach eigenen Zahlen am Nachmittag ebenfalls eine Beteiligung in etwa auf dem Niveau der letzten Europawahlen, zum Teil sogar leicht darüber. Insgesamt hatten sich 2004 in NRW 41,1 Prozent der Bürger an der Europawahl beteiligt.

Die Europawahl ist am Sonntag in Deutschland auf ein ähnlich geringes Interesse gestoßen wie vor fünf Jahren. Bis um 14 Uhr gaben 20,2 Prozent der insgesamt 64,3 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. 2004 betrug die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt 20,4 Prozent, teilte Bundeswahlleiter Roderich Egeler am Nachmittag mit. Damals lag die Wahlbeteiligung am Ende bei 43,0 Prozent. Außer in Deutschland wurde am Sonntag in 18 weiteren EU-Staaten gewählt. In den acht anderen Mitgliedsstaaten fand die Wahl bereits in den Tagen zuvor statt. In Deutschland wurden zudem in sieben Bundesländern neue Kommunalvertretungen gewählt.

Insgesamt waren in den 27 EU-Mitgliedsstaaten 375 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen. In Deutschland waren unter den 64,3 Millionen Wahlberechtigten 2,1 Millionen Menschen aus anderen EUStaaten und 4,6 Millionen Erstwähler. 32 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit insgesamt 1196 Kandidaten bewarben sich in der Bundesrepublik um die 99 deutschen der künftig 736 Sitze im Europaparlament. Die CDU/CSU war bisher mit 49 Abgeordneten vertreten die SPD mit 23, die Grünen mit 13 und FDP sowie Linkspartei mit jeweils 7.

Die Union hatte die Wahl 2004 mit 44,5 Prozent klar für sich entschieden. Die SPD landete nach schweren Verlusten von 9,2 Punkten nur noch bei 21,5 Prozent. Die Grünen verbesserten sich um 5,5 Punkte auf 11,9 Prozent. Die FDP schaffte mit 6,1 Prozent die Rückkehr ins Europaparlament. Die Linke (damals noch die PDS) kam auf 6,1 Prozent. Die Meinungsumfragen sahen die CDU/CSU nun bei etwa 39 und die SPD bei 25 bis 26 Prozent. FDP und Grünen wurden jeweils 10, der Linken 8 Prozent vorhergesagt.

Bei kühlem und regnerischem Wetter begann die Europawahl vielerorts schleppend. Im Saarland, wo gleichzeitig eine Kommunalwahl stattfand, lag die Beteiligung um 14 Uhr zum Beispiel bei rund 27 Prozent. Vor fünf Jahren waren es zu diesem Zeitpunkt 30,2 Prozent gewesen. In Hessen betrug die Wahlbeteiligung 16,6 Prozent, etwa 1,5 Punkte weniger als vor fünf Jahren. In Hamburg lag die Beteiligung um 14 Uhr bei 20,8 Prozent (2004: 23,2 Prozent). Dagegen war das Interesse zum Beispiel in Sachsen mit 24,2 Prozent leicht höher als 2004 (23,7). Auch aus Bayern wurde ein gestiegenes Interesse gemeldet. In der Landeshauptstadt München betrug die Beteiligung um 14 Uhr 31,6 Prozent und damit gut 5 Punkte mehr als vor vier Jahren.

Angesichts der Sorge um eine niedrige Wahlbeteiligung hatten Spitzenpolitiker die Bürger bis zuletzt aufgerufen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Es gehe um die Weichenstellungen für die Arbeit der Europäischen Union, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag bei der CDU-Abschlusskundgebung in Heidelberg. SPDChef Franz Müntefering zeigte sich in Hannover zuversichtlicher: „Ich bin da nicht so pessimistisch.“ Linksparteichef und Spitzenkandidat Lothar Bisky warf Merkel und der großen Koalition vor, für das Desinteresse an der Europapolitik verantwortlich zu sein.

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