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Fall Jasper: Offenbar keine Neuwahlen

Volker Resing

Berlin/Hopsten - Im Steinfurter Wahlkreis 129 wird es trotz des Fälschungsvorwurfs wahrscheinlich keine Neuwahlen geben. Dies war am Mittwoch sowohl aus der Bundestagsverwaltung als auch von Abgeordneten zu hören.

Anderslautende Medienberichte müssen als falsch eingestuft werden. Der Wahlprüfungsausschuss hat sich noch nicht mit der Angelegenheit befasst.

Der Fall des Hopstener Abgeordneten Dieter Jasper (CDU) liegt allerdings noch zur Prüfung beim Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU). Er allein entscheidet, ob die Angelegenheit neu aufgerollt wird. Abgeordnete der Linken hatten bei Lammert Beschwerde eingelegt, weil Jasper im Wahlkampf einen Doktortitel geführt hatte, den er offenbar nicht tragen durfte.

Doch Wahl-Experten im Bundestag halten es für unwahrscheinlich, dass dies ausreicht, um die Wahl anzufechten und neu wählen zu lassen. „Für Neuwahlen sind zurecht hohe Hürden gestellt“, erklärte ein Abgeordneter gegenüber unserer Zeitung.

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