1. www.wn.de
  2. >
  3. Archiv
  4. >
  5. Gaststätte verdreckt: Pachtvertrag kann gekündigt werden

  6. >

Urteile

Gaststätte verdreckt: Pachtvertrag kann gekündigt werden

wn

Coburg/Berlin - Ein Pächter kann den Vertrag wieder lösen, wenn Gaststättenräume verdreckt und vermüllt übergeben werden. Schon nach Ablauf einer kurzen Frist zur Mängelbeseitigung darf er außerordentlich kündigen. Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Coburg hervor, auf das die Mietrechtsexperten des Deutschen Anwaltvereins in Berlin hinweisen (Az.: 12 O 111/08). In dem Fall hatte der Kläger Anfang Juni 2008 ein Lokal für drei Jahre gepachtet. Mitte des Monats verlangte er vom Verpächter, die vorgefundene Verschmutzung in der Küche innerhalb von fünf Tagen zu beseitigen. Auch vom Vorpächter stammende Gegenstände sollte der Verpächter entfernen. Weil das nicht geschah, kündigte der Pächter fristlos - zu Recht, wie die Richter entschieden. Eine gastronomische Nutzung sei wegen der zurückgelassenen Gegenstände nicht möglich gewesen, erläutern die Anwälte. Auch abgelaufene Lebensmittel und die Verschmutzungen waren Gründe für die Entscheidung: Unter Berücksichtigung insbesondere der hygienischen Verhältnisse sei dem Kläger ein Festhalten am Drei-Jahres-Vertrag nicht zumutbar gewesen.

Startseite