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Greven kämpft für Ems-Nachbarn

Peter Beckmann

Greven - Sie waren marode und mussten dringend instand gesetzt werden. Die Sanierung der Ems-Deiche - sie ziehen sich immerhin über 5,3 Kilometer durchs Grevener Stadtgebiet - wurde im Jahr 2004 in Angriff genommen und ist längst abgeschlossen. Das nächste Hochwasser kann kommen und Greven wird trocken bleiben. So weit, so gut. Wenn da nicht die Kosten wären. Denn da entwickelt sich ein Streit zwischen dem Landrat des Kreises Steinfurt, Thomas Kubendorff, als Aufsichtsbehörde und der Stadt Greven. Und dieser Streit wird jetzt vor Gericht landen.

Rund 6,6 Millionen Euro hat die Deichsanierung gekostet, 70 Prozent zahlt das Land, den Rest die Stadt Greven - so der erste Plan. Schließlich würde ja die ganze Stadt und alle Einwohner vom Deich profitieren. Doch ein Ratsmitglied fragte bei übergeordneten Behörden nach, ob dies wohl recht sei und brachte damit den Stein ins Rollen.

Denn der Kreis Steinfurt war nach Durchsicht der Rechtslage jetzt der Ansicht, dass diejenigen, die vom Deich besonders profitieren - also die Einwohner in potenziellen Überschwemmungsgebieten der Ems -, auch gesondert zur Kasse gebeten werden müssen. Um rund 600 000 Euro geht es dabei. Für den Besitzer eines durchschnittlichen Einfamilienhauses würde das rund 500 Euro bedeuten, ein Textil-Unternehmen direkt neben dem Deich müsste gar 56 000 Euro berappen.

„Das ist ungerecht“, sagen die Grevener Ratsherren und -frauen und weigern sich, die aufgezwungen Satzung zu beschließen. Die wird der Landrat jetzt wohl anordnen, dagegen wiederum wird die Stadt Greven klagen.

Denn auch finanziell würde es sich für die Stadtkasse nicht rechnen, wenn die Deichanlieger zahlen müssten, vermutet Kämmerer Wolfgang Beckermann. „Wir gehen davon aus, dass auf uns eine Klagewelle zukäme.“ 800 bis 1000 potenzielle Kläger hat die Stadtverwaltung prognostiziert. Und allein diese Gerichtsverfahren könnte die Stadt wiederum rund 500 000 Euro kosten.

Spannend wird es sein, wie die Richter über die Klage der Stadt Greven entscheiden. Denn das könnte grundsätzliche Bedeutung haben. Bislang wurden, so der Informationsstand der Stadtverwaltung, noch in keiner Stadt Anlieger von Flüssen für die Sanierung von Deichen zu Kasse gebeten.

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