1. www.wn.de
  2. >
  3. Archiv
  4. >
  5. Gronauer verklagt falsche Behörde

  6. >

Gronauer verklagt falsche Behörde

Bettina Laerbusch

Münster/Gronau - 873.000 Euro pumpt die Stadt Gronau 2009 voraussichtlich in das Rock- und Popmuseum. Im Spitzenjahr 2005 beliefen sich die Subventionen sogar auf 1,4 Millionen Euro. Die Besucherzahlen steigen zwar seit Jahren, blieben aber stets hinter den Erwartungen zurück, seitdem das Museum 2004 in der Geburtsstadt von Udo Lindenberg eröffnet wurde.

40.000 sollen es in diesem Jahr werden. Der Bund der Steuerzahler hat das Museum auf seiner berüchtigten schwarzen Liste. Für einen Bürger der Stadt an der holländischen Grenze sind die städtischen Zuschüsse an das Museum offensichtlich so unerträglich, dass er im Sommer beim Verwaltungsgericht in Münster Klage einreichte.

Am Dienstagmittag lehnte das Gericht genau diese Klage als unzulässig ab. Warum?

Zuerst einmal hat der Gronauer schlicht und ergreifend die falsche Behörde verklagt. Kommunale Aufsichtsbehörde für die Stadt Gronau ist der Landrat des Kreises Borken und nicht die Bezirksregierung. Die sollte, so das Ziel des Klägers, die Stadt Gronau verpflichten, die Zuschüsse einzustellen. Doch selbst wenn der Mann den Landrat vor den Kadi gezogen hätte, wäre er am Dienstag gescheitert.

Und damit folgt der zweite Grund für die Klageablehnung: Ein Bürger kann eine Behörde nur dann mit Aussicht auf Erfolg verklagen, wenn er unmittelbar von einer Entscheidung derselben betroffen ist. „Der Kläger ist hier nur mittelbar betroffen. Dass ein Bürger über Steuern eine Einrichtung mit unterstützt, reicht hier nicht aus“, sagte Richterin Dr. Gudrun Dahme.

Unmittelbar betroffen sei ein Bürger durch das Handeln einer Behörde, wenn beispielsweise sein Bauantrag abgelehnt werde, erläuterte Michael Labrenz, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, am Rande der Verhandlung im Gespräch mit unserer Zeitung.

Die Richterin hatte die Verhandlung mit einer Viertelstunde Verspätung eröffnet, da der Kläger nicht erschienen war. Er ließ sich auch nicht anwaltlich vertreten. Den Streitwert setzte das Gericht auf 5000 Euro fest. 350 Euro an Kosten kämen jetzt auf den Kläger zu, sagte Michael Labrenz auf Nachfrage. Darüber, dass der Mann seine Klage habe zurücknehmen wollen, sei dem Gericht nichts bekannt.

Der Gronauer hatte bereits vor dem Einschreiten des Klageweges die Stadt Gronau im Jahr 2008 aufgefordert, die finanzielle Unterstützung für das Rock- und Popmuseum einzustellen. Der Haupt- und Finanzausschuss lehnte seinen Antrag mehrheitlich ab. Auch den Landrat bezog der Gronauer mit ein. Der sah aber keine Veranlassung, an der Rechtschaffenheit des Gronauer Bürgermeisters zu zweifeln und tätig zu werden.

Startseite