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Präsidentenwahl Türkei

Gül erklärt Rückzug

wn

Ankara – Der türkische Außenminister Abdullah Gül hat nach einem neuen fehlgeschlagenen Versuch, sich zum Staatspräsidenten wählen zu lassen, seine Kandidatur zurückgezogen. Die Opposition boykottierte am Sonntag wie angekündigt die Abstimmung im Parlament.

Der 56 Jahre alte Gül von der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP war der einzige Kandidat. Insgesamt waren lediglich 351 Abgeordnete anwesend, 16 weniger als erforderlich. Auch bei einem weiteren Anlauf 10 Minuten später kam keine beschlussfähige Zahl von Parlamentariern zusammen.

Das Verfassungsgericht hatte zuvor geurteilt, dass für die Abstimmung mindestens zwei Drittel der Abgeordneten anwesend sein müssen. Den ersten Wahlgang vom 27. April erklärte das Gericht deshalb Anfang der Woche für ungültig. Als Ausweg aus der politischen Krise hatte das Parlament daraufhin Neuwahlen für den 22. Juli beschlossen.

Zehntausende Gegner der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan protestierten auch am Samstag gegen eine Wahl Güls. Die Demonstranten forderten die Beibehaltung der Trennung von Staat und Religion, die sie durch die Wahl eines islamisch geprägten Politikers zum Staatspräsidenten gefährdet sehen. Nach Angaben von Beobachtern waren die Kundgebungen in Manisa, Canakkale und Marmaris im Westen der Türkei jedoch deutlich kleiner als frühere Demonstrationen in Ankara und Istanbul, bei denen bis zu einer Millionen Menschen gegen Erdogans Pläne auf die Straße gezogen waren.

Die Demonstranten trugen türkische Fahnen mit dem weißen Halbmond und Stern auf rotem Grund. In Anspielung auf Güls Ehefrau, die das in der Türkei als politisches Symbol heftig umstrittene islamische Kopftuch trägt, skandierten sie: „Wir wollen kein Kopftuch in (dem Regierungspalast) Cankaya“. Das Militär, das in den vergangenen 50 Jahren vier Regierungen zu Fall gebracht hat, hatte angesichts der Krise angedroht, es sei bereit, erneut einzuschreiten, sollte die von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk verankerte Trennung von Staat und Religion in Gefahr sein.

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