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Haushaltsausgleich: Gemeinden im Münsterland ächzen unter der Krise

Elmar Ries

Münster - Auch im Münsterland leiden immer mehr Städte und Gemeinden unter den Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise. 36 Kommunen werden ihre Haushalte möglicherweise nur noch fiktiv, das heißt letztlich über Kredite ausgleichen können.

Bei 26 von ihnen besteht die Gefahr, dass sie den Ausgleich auch über dieses Instrument nicht mehr schaffen. Zwei Gemeinden stehen finanziell mit dem Rücken derart an der Wand, dass ihnen noch in diesem Jahr die Überschuldung droht. Sie sind dann in einem Not-Haushalt. „So eine Situation hat das Münsterland noch nicht erlebt“, sagte Regierungspräsident Peter Pazi­orek gestern in Münster. Welchen Kommunen das Wasser finanziell bis zum Hals steht, sagte er hingegen nicht. „Ich stelle niemanden an den Pranger.“

Der Hauptgrund für die Misere: Mit dem Ausbruch der Wirtschaftskrise ist den Gemeinden die Gewerbesteuer und damit ihre Haupteinnahmequelle weggebrochen. Das Minus beläuft sich im Regierungsbezirk auf durchschnittlich 17 Prozent. Hinzu kommt, dass der Bund den Kommunen immer mehr Aufgaben aufbürdet. „Über die Lastenverteilung müssen Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände dringen reden“, forderte Paziorek.

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