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Israelischer Siedlungsbau: Barack Obamas Diplomaten resignieren

Herber Rückschlag

Friedemann Diederichs.

Die Vision von Barack Obama bei seiner letzten UN-Rede klang gut: Ein Palästinenserstaat, der schon im Jahr 2011 in die Weltgemeinschaft aufgenommen wird, nachdem ein Friedensvertrag mit Israel abgeschlossen wurde.

Doch dieser Schlussstrich unter den Dauer-Konflikt im Nahen Osten scheint wieder einmal in weite Ferne gerückt. Denn die Entscheidung der US-Regierung, in Jerusalem nicht weiter auf ein Einfrieren der Siedlungsbau-Aktivitäten zu drängen, ist zunächst ein herber Rückschlag für die Entspannungsbemühungen.

Barack Obamas Diplomaten resignieren damit in zweifacher Hinsicht: Einmal gegenüber den Betonköpfen in der Netanjahu-Regierung, die in dieser Frage kaum Bereitschaft zur Bewegung zeigten. Und dann auch gegenüber den Palästinensern, die eine Verlängerung des Baustopps ungehindert zur dominierenden Schicksalsfrage hochstilisieren konnten. Obwohl es doch jede Menge gleichwertige Herausforderungen auf ihrer Seite zu lösen gilt: Die Frage beispielsweise, welche Rolle künftig Gaza und die vom Iran unterstützte Hamas in einem palästinensischen Staatsgebilde spielen werden.

Was wiederum klar macht: Auch Netanjahu und Mahmud Abbas müssen mehr Führungsstärke zeigen.

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