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Bürgerbegehren möglich

Hindenburgplatz: Entscheiden doch die Bürger?

Wolfgang Schemann

Münster - Die Wahrscheinlichkeit, dass der Streit um die Benennung des Hindenburgplatzes am Ende doch nicht vom Rat, sondern von den Bürgern entschieden wird, nimmt zu: Auch in der Stadtverwaltung hat man registriert, dass „von verschiedenen Seiten angekündigt worden ist“, das Thema gegebenenfalls zum Gegenstand eines Bürgerbegehrens zu machen.

Und denkbar ist ein solches Bürgerbegehren durchaus, wie die städtische Justiziarin Michaela Heuer auf Anfrage bestätigt: „Das wäre möglich, und zwar sowohl initiierend als auch kassierend“ - also sowohl vor als auch nach einem entsprechenden Ratsbeschluss.

Rückblende: Nachdem eine Kommission empfohlen hatte, den Hindenburgplatz (und einige Straßen) umzubenennen, war eine heftige öffentliche Debatte entstanden. Daraufhin hat der Ältestenrat des Rates beschlossen, nach den Ferien zu diesem Thema eine breite Informationskampagne zu starten - mit Vorträgen, Ausstellungen und Diskussionen.

Anschließend soll eine Bürgerbefragung stattfinden. Und erst wenn deren Ergebnisse vorliegen, soll der Rat entscheiden. Im Rat hatte der Oberbürgermeister anschließend klargestellt, dass das Votum dieser Bürgerbefragung nicht bindend sei - denn für die Entscheidung in Sachen Hindenburgplatz sei allein der Rat zuständig.

Allerdings könnten sich die Bürger die „Entscheidungshoheit“ zurückholen. Ein Bürgerbegehren, so sagt Michaela Heuer, wäre schon im Vorfeld der Ratsentscheidung möglich. Aber es könne auch nachher eingestielt werden - mit dem Ziel, den Ratsbeschluss zu kippen.

Allerdings gibt es dafür eine stattliche Hürde: Für ein Bürgerbegehren sind, so Heuer, gut 9000 Unterschriften (vier Prozent der wahlberechtigten Münsteraner) nötig. Ein möglicherweise folgender Bürgerentscheid wäre erfolgreich, wenn er zum einen die Mehrheit der Abstimmenden hinter sich bringt und das zum zweiten mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten sind.

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