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In der Oppositionsrolle

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Die Grünen sind nach ihrem Erfurter Parteitag personell und programmatisch gut aufgestellt. Aber für was?

Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass sie am Ende des Superwahljahrs 2009 allenfalls eins ausgebaut haben: ihre Oppositionsrolle. Das fängt vermutlich schon im Januar in Hessen schlecht an. Zwar dürften sie den einen oder anderen SPD-Wähler, der über das Agieren Ypsilantis verzweifelt ist, auf ihre Seite ziehen.

Andererseits: Manche hatten gewiss deshalb den Grünen die Stimme gegeben, weil sie die Chance zum Machtwechsel sahen. Der zeichnet sich jetzt nicht ab. Thüringen, Saarland, Sachsen: Das Augenmerk liegt darauf, wie der Wahlkampf zwischen Linkspartei und SPD ausgeht, wie sich die CDU halten kann. Grüne spielen zumindest in den gegenwärtigen Koalitionsspekulationen keine große Rolle.

Das gilt genauso für die Bundesregierung, die in zehn Monaten gebildet wird. Nach den Attacken gegen Union, FDP und Links, die Parteichefin Roth und das Galionsfigurenduo für den Wahlkampf, Künast und Trittin, in Erfurt formulierten, ist auch schwer vorstellbar, in welcher bundespolitischen Beziehungskiste die Grünen Platz finden könnten. Diese Lage erscheint insoweit verwunderlich, als den Ökopaxen nach dem Ende von Rot-Grün eines nicht passiert ist: Zerfall in Klübchen und Grüppchen.

Wie heikel es war, zeigte das Afghanistan-Herumgeeiere auf dem Göttinger Parteitag. Aus der Erfurter Konferenz gingen die Grünen mit einem flügelüberwölbenden Papier hervor: Weiter Afghanistan-Einsatz – aber mit weitaus größerem Gewicht auf der zivilen Aufbau-Komponente. Und – noch bemerkenswerter: Weiter Auslandseinsätze im Auftrag der UN angesichts der Bürgerkriege, ethnischen Säuberungen, Massaker.

Energiepolitik: Selbstverständlich Atomstopp. Das Thema stärkt wie kein anderes das Wir-Gefühl der Grünen – das jüngste Gorleben-Geschehen erwies sich als die delikateste Parteitagswürze. Der absurde Zieljahr-Streit bei der Komplettumstellung auf erneuerbare Energien diskreditiert jedoch die prinzipiell schlüssige Forderung nicht.

Die Debatte darüber war beispielhaft: Hier Jahreszahl-Phantasien, dort Konkretes: Verschärfte Kriterien für Kraftwerksgenehmigungen forderte die Hamburger Senatorin Hajduk. Das eben ist der Unterschied zwischen Oppositions-Grünen und Regierungs-Grünen.

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