1. www.wn.de
  2. >
  3. Archiv
  4. >
  5. Janes: "Merkel kann die Popularität Obamas nutzen"

  6. >

Top-Thema Homepage 3

Janes: "Merkel kann die Popularität Obamas nutzen"

wn

Washington - Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft am Freitag erstmals im Weißen Haus mit Barack Obama zusammen. Wie ist der Zustand der transatlantischen Beziehungen? Welche Bedeutung hat die Iran-Krise? Und stimmt die "Chemie" zwischen den beiden Regierungschefs? Unsere Zeitung befragte dazu Dr. Jackson Janes, Direktor des Instituts für Deutschlandstudien (AICGS) an der Johns Hopkins-Universität Washington.

Wie steht es um die deutsch-amerikanischen Beziehungen fünf Monate nach dem Amtsantritt Obamas? Wie wichtig ist Deutschland als Partner?

Janes: Die Tatsache, dass Obama die Bundeskanzlerin im Rosengarten empfängt, ist ein Zeichen der Wertschätzung. Obama und Merkel haben einen vollen Zettel mit wichtigen Themen: Iran, Russland, Fortschritte im Klimabereich und natürlich die Rezession und ihre Folgen. Aber es gibt natürlich noch mehr Bereiche, wo Obama die Hilfe der Deutschen braucht.

Guantanamo ist da ja ein aktuelles Beispiel. Wie beeinflußt die Guantanamo-Debatte und das Zögern der Bundesregierung die transatlantischen Beziehungen?

Janes: Einige Insassen aufzunehmen wäre eine gute Geste. Aber das ist nicht jener Lackmus-Test, dem Berlin sich unterziehen müßte, wenn der US-Kongress zugestimmt hätte, selbst Guantanamo-Häftlinge zu akzeptieren. Wir in den USA haben uns mit dem Vorschlag blamiert, Insassen in andere Länder zu schicken und gleichzeitig eine Aufnahme bei uns auszuschließen. Merkel steht jedenfalls solange nicht unter Handlungsdruck, wie man in Washington noch uneinig über das weitere Vorgehen ist.

Bei der Iran-Krise scheint es Unterschiede in der Bewertung zu geben. Die Kommentare aus Berlin sind viel deutlicher gewesen als die aus Washington . . .

Janes: Wir dürfen nicht vergessen dass das, was Deutschland zu den Ereignissen im Iran sagt, viel weniger Bedeutung hat als das, was Obama sagt oder nicht sagt. Die Diktatoren in Teheran suchen nach Gründen, die Opposition zu zerstören. Jeder Vorwand, den Washington dazu liefert, wird ihnen dabei helfen. Aussagen aus Berlin werden solange kein besonderes Gewicht haben, wie der größte Handelspartner Teherans in Europa nicht bereit ist, diese auch mit einigen Sanktionen zu begleiten. Das sollte auch am Freitag auf der Gesprächsagenda stehen.

Mit seinem Reformvorschlag für das Banken- und Finanzsystem geht Obama ein Thema an, das auch Berlin am Herzen liegt. Geht seine jüngste Initiative weit genug?

Janes: Wir brauchen sowohl auf transatlantischer wie auch weltweiter Ebene ein neues Paket gemeinsamer politischer Regeln für den Finanzsektor. Deutschland und die USA haben hier beide eine gewaltige Verantwortung. Es wird aber immer Differenzen geben, weil wir unterschiedliche politische Entscheidungssysteme haben. In Deutschland ist dieses durch die EU noch komplizierter.

Es gab zuletzt Zweifel daran, dass die "Chemie" zwischen Merkel und Obama stimmt. Wie wichtig ist überhaupt ein solcher Aspekt?

Janes: So etwas macht schon einen Unterschied. Doch was am Ende zählt, ist die Bewertung der Politiker zuhause, bei den Wahlen. Die große Popularität Obamas in Deutschland kann Merkel deshalb für ihre Zwecke nutzen. Aber weder sie noch Obama werden Entscheidungen treffen, nur damit die andere Seite zufrieden ist. In erster Linie wird man zuhören und um die Meinung des anderen bitten. Ein gutes Beispiel werden dafür die Themen Iran und Afghanistan sein.

Wie wichtig sind die Bundestagswahlen für das Weiße Haus? Hat Obama eine Präferenz, was den Gewinner angeht?

Janes: Die Wahlen in Deutschland sind nur ein Teil der Europakarte Obamas. Er achtet auch darauf, was in London geschieht. Obama dürfte vermutlich klar sein, dass Merkel mit großer Wahrscheinlichkeit Bundeskanzlerin bleiben wird. Deshalb gibt es auch den First-Class-Empfang am Freitag. Er pflegt aber auch einen direkten Draht mit Steinmeier. Für Obama zählt vor allem: Welche Regierung in Berlin wird ihm zukünftig besser bei seiner gewaltigen Agenda helfen können, die über seine politische Zukunft spätestens 2012 entscheidet?

Startseite