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Juden-Vergleiche sorgen oft für Empörung

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Hamburg – Wiederholt haben Juden- und NS-Vergleiche deutscher Politiker für Schlagzeilen und Empörung gesorgt. Eine Auswahl:

- Der wohl spektakulärste Fall war eine Gedenkrede des damaligen Bundestagspräsidenten Philipp Jenninger (CDU) 1988 vor dem Parlament, die nach internationalen Protesten schließlich zu seinem Rücktritt führte. Jenninger hatte in dieser Rede zum 50. Jahrestag der Judenpogrome von 1938 mit vielen Zitaten die Stimmung in der NS-Zeit wiederzugeben versucht und dabei nach Auffassung der Kritiker eine ausreichende Distanzierung zu den Geschehnissen versäumt.

- Für internationalen Protest sorgte im Oktober 1986 auch der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU). Er verglich den früheren sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow mit dem NSPropagandachef Joseph Goebbels. Drei Jahre später nannte Kohl diese Äußerung einen Fehler.

- Im September 2002 machte Kohl mit einer ähnlichen Äußerung Schlagzeilen. Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ zitierte den ExKanzler mit einer Äußerung über Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD): „Das ist der schlimmste Präsident seit Hermann Göring.“ Die Nazi-Größe Göring war von 1932 bis 1945 Reichstags-Präsident.

- Vor der Bundestagswahl 2002 sorgte der später bei einem Fallschirmsprung ums Leben gekommene FDP-Politiker Jürgen Möllemann mit israel-kritischen Bemerkungen für Aufsehen. Er bestritt die Vorwürfe, wurde aber dennoch aus Parteiämtern gedrängt und kam einem drohenden Parteiausschluss mit seinem Austritt zuvor.

- Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sorgte im Dezember 2002 mit einem Judenstern-Vergleich für einen Eklat. Er warf dem ver.di-Vorsitzenden Frank Bsirske vor, die Namen reicher Deutscher genannt zu haben. Das sei „eine neue Form von Stern an der Brust“ und „eine schlimme Parallele zu anderen Zeiten“. Dies wurde als Anspielung auf den von den Nazis eingeführten Judenstern verstanden. Koch entschuldigte sich später für seine Worte.

- Im selben Jahr stolperte Bundesjustizministerin Herta DäublerGmelin (SPD) über einen angeblichen Bush-Hitler-Vergleich. DäublerGmelin hatte einem Zeitungsbericht zufolge die Irak-Politik von USPräsident George W. Bush mit den Methoden Adolf Hitlers verglichen. Die SPD-Politikerin bekam nach der Bundestagswahl 2002 kein Ministeramt mehr.

- Vor der Bundestagswahl 2005 entschuldigte sich der SPDBundestagsfraktionsvize Ludwig Stiegler nach starkem öffentlichen Druck für seinen Vergleich eines Wahlkampf-Mottos der Union mit einer Nazi-Parole. Stiegler hatte gesagt, der Satz „Sozial ist, was Arbeit schafft“ erinnere ihn an die Parole „Arbeit macht frei“.

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