1. www.wn.de
  2. >
  3. Archiv
  4. >
  5. Koalitionspoker in NRW: Manches möglich, alles offen

  6. >

Landtagswahl NRW 2010

Koalitionspoker in NRW: Manches möglich, alles offen

wn

Düsseldorf - „Rot-Grün Plus“ wünschen sich die Grünen in Nordrhein-Westfalen, „Stabilität für das größte Bundesland wünscht sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dazwischen ist manches möglich und noch alles offen. Ein freies Feld für das große Koalitionspokern nach der Landtagswahl, das am Montag nur wenige Stunden nach der nächtlichen Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Endergebnisses schon startete. Theoretisch wäre sowohl eine große Koalition möglich als auch Rot-Rot-Grün, Schwarz-Gelb-Grün („Jamaika“) oder Rot-Gelb-Grün („Ampel“). Wenn Parteitagsbeschlüsse von SPD, FDP und Grünen unter dem Eindruck des knappen Wahlausgangs nicht nachträglich gekippt werden, scheiden Jamaika- und Ampel-Koalitionen praktisch jedoch ebenso aus wie eine links tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung. FDP-Spitzenkandidat Andreas Pinkwart zementierte seine Abwehrhaltung gegen eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen. Mit Parteien, die auch mit der Linken kooperieren wollten, sei kein Zusammengehen möglich, sagte er im ARD-„Morgenmagazin“. Das brachte ihm umgehend einen Rüffel von SPD-Bundesparteichef Sigmar Gabriel ein. „Das ist kein angemessener Umgang mit dem Wahlergebnis“, kritisierte er nach den Gremiensitzungen in Berlin. Für SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft blieben dann nur noch eine große Koalition oder ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei. Letztere hatte Kraft jedoch unzählige Male als „weder koalitions- noch regierungsfähig“ bezeichnet. Da die Landesparteichefin diese Feststellung meistens mit einem „derzeit“ garnierte und Rot-Rot-Grün auch nie kategorisch ausschloss, bleibt die Option aber erhalten. Allerdings hat sich der noch junge Landesverband der Linken in den vergangenen Monaten sowohl programmatisch als auch von seinem personellen Angebot als wenig berechenbar erwiesen. Auch am Montag wollte Kraft sich nicht festlegen und verwies auf die nun anstehenden Beratungen in ihrem Landesverband. Fest steht für sie nur: „Es gibt keine Regierungsbildung ohne die SPD. Und ich möchte Ministerpräsidentin dieses Landes werden.“ Querverweise auf das Debakel ihrer Parteigenossin Andrea Ypsilanti bei der hessischen Landtagswahl 2008 wies sie zurück. „Hessen ist nicht Nordrhein-Westfalen. Die Verhältnisse sind in keiner Weise zu vergleichen“, sagte sie in Berlin. Wie damals in Hessen liegt aber auch die NRW-SPD mit ihren 34,5 Prozent nur um 0,1 Punkte hinter der CDU und muss sich auf die eine oder andere ungeliebte Zweck-Gemeinschaft einlassen, wenn sie in NRW wieder an die Macht will. Während mehrere führende Unionspolitiker bereits offen für eine große Koalition in NRW plädierten, hielt Ministerpräsident Jürgen Rüttgers sich mit Vorhersagen über die künftige Regierung in NRW zurück. „Ich bin entschlossen, meinen Beitrag zu leisten, dass Nordrhein-Westfalen wieder eine stabile Regierung hat“, teilte er sichtlich angeschlagen in Berlin mit. Es gebe „verschiedene Möglichkeiten“. Welche konkret und wie er seine eigene Rolle in der neuen Legislaturperiode definiert, sagte er nicht. Dafür versuchten die Grünen in Düsseldorf bereits Pflöcke einzuschlagen. Ihr Landesvorstand soll nach dem Willen der Parteispitze umgehend vorlegen, „welche zehn Punkte für eine grüne Regierungsbeteiligung unabdingbar sind“. Eine Ampel halten die NRW-Grünen wegen programmatischer und personeller Unverträglichkeiten mit der FDP nicht für wahrscheinlich, schlossen aber Gespräche nicht aus. Während Kraft sich in Sachen Linkspartei wortkarg wie üblich gab, zog die Landesparteichefin der Grünen, Daniela Schneckenburger, dem möglichen Juniorpartner von Rot-Grün schon mal mehrere Zähne. „Es gibt keine Wünsch-Dir-was-Politik in Nordrhein-Westfalen und es wird mit uns keine Verstaatlichung von Energiekonzernen geben.“ Die fast auf doppelte Fraktionsstärke angewachsenen Grünen ließen die Muskeln aber auch in Richtung SPD spielen. Eine klimatisch vergiftete Streit-Koalition wie mit den früheren Ministerpräsidenten Wolfgang Clement und Peer Steinbrück werde es nicht mehr geben, stellte Schneckenburger klar. „Es gibt nur eine Koalition auf Augenhöhe und mit einem anderen Stil der Zusammenarbeit.“

Startseite