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Koch hofft auf Jamaika-Koalition

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Wiesbaden – Der geschäftsführende hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat die Hoffnung auf eine „Jamaika“-Koalition noch nicht aufgegeben. „Meine Präferenz liegt klar bei einer Kooperation mit der FDP und den Grünen“, sagte Koch dem Magazin „WirtschaftsWoche“.

Ein mögliches Scheitern von SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti, sich mit mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, sei eine Chance. „Die Parteien in Hessen könnten dann ein Stück aus den Gräben herausschauen“, erklärte Koch. Er würde dann einen Tag später mit den Beteiligten sprechen, „ob es Sinn macht, neue Konstellationen auszuloten“.

Koch kann sich auch ein schwarz-gelb-grünes Bündnis auf Bundesebene vorstellen, sollte es bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht für eine Koalition aus Union und FDP reichen. „Eine große Koalition macht auf Dauer keine der beiden großen Parteien glücklich. Außerdem sehe ich viel größere Schnittmengen zwischen Union und Grünen als mit der nach links driftenden SPD.“ So zögen CDU und Grüne im Umweltbereich an einem Strang, auch wenn es etwa bei der Kernenergie noch Probleme gebe. „Da kann ich zumindest sagen, dass die Zeiten großer Projekte weitgehend vorbei sind. Und wir können gemeinsam überlegen, wie wir erneuerbare Energien für ein Industrieland nutzen können.“

Koch bezeichnete es als „eine große Dummheit“, dass die SPD in Hessen eine große Koalition mit der CDU ausgeschlossen habe. Neuwahlen seien aber nur das letzte Mittel. „Bevor wir Neuwahlen anstreben, müssen wir auf jeden Fall alle politischen Möglichkeiten ausloten.“

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