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Krach um Profil der Union zwischen Wulff und Rüttgers-Lager

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Düsseldorf – Der unionsinterne Streit um das künftige Profil der CDU eskaliert: Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff hat mit einer Warnung vor zu viel Staatsorientierung ungewöhnlich scharfe Kritik der nordrhein-westfälischen CDU provoziert.

„Es gibt im bürgerlichen Lager eine Verschiebung hin zur FDP, weil wir unsere Anhänger zum Teil irritieren“, sagte Wulff der Berliner Zeitung „B.Z.“. „Wesensmerkmal der freien und sozialen Marktwirtschaft ist, dass einzelne Firmen Pleite gehen und innovative Firmen mit Zukunft entstehen. Wir können doch nicht alte Strukturen konservieren.“ Er fügte hinzu: „Im Bundestagswahlkampf muss die Kanzlerin im Mittelpunkt stehen, einschließlich der Wirtschafts- und Finanzkompetenz der Union.“

Wüst sagte dazu: „Wer für die Staatsbeteiligung bei VW und Salzgitter gekämpft hat, darf so nicht argumentieren.“ Für die nordrhein-westfälische CDU sei dies nicht eine Frage von Parteipolitik, sondern des Erhalts von Arbeitsplätzen. „Wirtschaftspolitische Kompetenz zeigt die Union, wenn sie entschlossen gegen diese außergewöhnliche Krise kämpft und nicht wenn sie die Menschen mit Eitelkeiten Einzelner belästigt.“

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