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Merkel für NATO-Mitgliedschaft Georgiens

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Tiflis – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die NATOPerspektive Georgiens bekräftigt und Russland zu einem sofortigen und nachprüfbaren Truppenrückzug aufgefordert. „Wir erwarten Signale und zwar nicht in Wochen, sondern in Tagen“, sagte sie am Sonntag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili in Tiflis. Unmittelbar zuvor hatte Russlands Präsident Dmitri Medwedew in einem Gespräch mit dem französischen Staatschef Nicolas Sarkozy angekündigt, dass die russischen Truppen an diesem Montag mit dem Rückzug beginnen würden.

Die Kanzlerin betonte, die Option für einen NATO-Beitritt Georgiens bleibe erhalten, wenn das Land dies wolle. Überlegt werden müsse auch, wie internationale Friedenstruppen in dem Krisengebiet stationiert werden könnten. „Aus meiner Sicht muss das aber schnell geschehen“, sagte sie. Die Europäische Union und Deutschland seien bereit, sich daran zu beteiligen.

„Georgien wird – wenn es will – Mitglied der NATO sein“, betonte die Kanzlerin. Deutschland sehe keinen Grund, den Beschluss des NATOGipfels vom April in Bukarest aufzuweichen. Moskau lehnt einen NATOBeitritt Georgiens strikt ab. In Bukarest war vor allem auf Betreiben von Deutschland und Frankreich für den Georgien-Beitritt wegen der ungelösten Probleme in den Provinzen Abchasien und Südossetien kein genauer Zeitplan festgelegt worden.

Saakaschwili forderte internationale Hilfe zur Lösung der Kaukasus-Krise. Es gebe Tausende von Flüchtlingen, sie seien von „ethnischen Säuberungen“ bedroht. „Die Welt kann dies nicht zulassen“, sagte er. Er setzte sich für eine internationale Kontrolle eines russischen Truppenrückzugs ein. Allerdings akzeptiere er keine russischen Friedenstruppen, „weil sie Teil des Konflikts waren“.

Die Kanzlerin machte auch in Tiflis deutlich, dass für Deutschland ein selbstständiges Georgien außer Frage stehe und die territoriale Integrität des Landes respektiert werden müsse. Wichtig sei es jetzt, den Blick nach vorne zu richten und nicht „ewig“ Ursachenforschung zu dem Konflikt zu betreiben. Außerdem müssten alle Anstrengungen unternommen werden, damit die humanitäre Hilfe jetzt schnell zu den betroffenen Menschen komme.

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