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Merkel müht sich um Frustabbau in Ankara

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Ankara/Berlin - Schulstreit, EU-Mitgliedschaft, Zypernkonflikt: Es knistert in den deutsch-türkischen Beziehungen. Am Montag hat Bundeskanzlerin Merkel bei einem Treffen mit Ministerpräsident Erdogan in Ankara bemüht, den Streit zu entschärfen. Sie zeigte sich offen für türkische Schulen in Deutschland.

„Wenn Deutschland Auslandsschulen in anderen Ländern hat, zum Beispiel in der Türkei, aber überall auf der Welt, dann kann es natürlich auch die Türkei sein, die Schulen in Deutschland hat“, sagte Merkel.

Die Kanzlerin fügte aber zugleich hinzu: „Was nicht sein darf ist, dass es eine Ausrede ist für in Deutschland lebende Türken, nicht die deutsche Sprache zu lernen. Das ist der einzige Punkt.“ Es gehe nicht um Assimilation oder die Aufgabe der eigenen Kultur. Ziel sei eine Integration in das gesellschaftliche Leben.

Noch vor dem Treffen hatte Erdogan in scharfem Ton sein Unverständnis gegenüber Deutschland ausgedrückt. „Warum dieser Hass gegen die Türkei? Ich verstehe es nicht. Das hätte ich von der Bundeskanzlerin Merkel nicht erwartet. Ist die Türkei ein Prügelknabe?“

Trotz intensiver Gespräche in Ankara näherten sich beide Seiten in wichtigen Streitpunkten kaum an. Den Streit um Zypern bezeichnete Merkel als größtes Problem für eine weitere Annäherung der Türkei an die EU. Auch in der Frage möglicher neuer Iran-Sanktionen gab es keine Einigung.

Während Merkel weiter eine „privilegierte Partnerschaft“ mit der Türkei bevorzugt, bekräftigte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, bekräftigte gegenüber unserer Zeitung seine Haltung, dass es besser wäre die Türkei in der EU zu haben. Ankara müsse aber die EU-Kriterien erfüllen - „nicht nur nach Buchstaben, sondern in Wort und Tat“, Der münsterische CDU-Abgeordnete, der sich mit der Merkel-Delegation in der Türkei aufhält, stellte zugleich klar. „Ich werbe nicht für den EU-Beitritt der Türkei.“

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