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Merkel sucht Kontakt zu Moskau

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Vilnius – Bundeskanzlerin Angela Merkel will vor dem EU-Sondergipfel zum Kaukasus-Konflikt am kommenden Montag in Brüssel den direkten Kontakt zu Russland suchen. Sie werde Bemühungen unternehmen, dies „vor dem Montag noch einmal im direkten Gespräch zu tun“, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem litauischen Präsidenten Valdas Adamkus in Litauen.

„Wir werden keine Lösung von Konflikten finden, wenn wir nicht miteinander reden.“ Es müsse aber auch klar sein, dass für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit bestimmte Wertvorstellungen und die Anerkennung von Grundprinzipien erfüllt sein müssten. Die EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich am Montag zu einem Sonderrat.

Die Kanzlerin zeigte sich zuversichtlich, eine gemeinsame Position der Europäischen Union zu erreichen. „Ich glaube, das kann gelingen. Ich werde mich jedenfalls dafür einsetzen, dass das gelingt.“ Merkel und Adamkus verurteilten die Entscheidung des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, die von Georgien abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien als unabhängig anzuerkennen. Die territoriale Einheit Georgiens sei ein Prinzip der internationalen Zusammenarbeit, sagte Merkel. Adamkus sprach von einer kritischen Situation. Er betonte: „Das ist die Verletzung des Völkerrechts.“

Merkel bezeichnete die Entscheidung des russischen Präsidenten jedoch auch als „absolut nicht akzeptabel“. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach von einem der schwersten Konflikte seit dem Ende des Kalten Krieges. In der Auseinandersetzung seien „zu viele mit dem Streichholz unterwegs, statt den Feuerlöscher zu bedienen“, sagte der SPD-Vize am Dienstagabend bei einer SPD-Veranstaltung in Brandenburg/Havel. Er wolle gemeinsam mit anderen Amtskollegen dazu beitragen, dass man wieder zur Vernunft zurückkehre.

In einem Gastkommentar für die „Bild“-Zeitung kritisiert Steinmeier, auf allen Seiten spielten derzeit einige leichtfertig mit dem Feuer. „Die Spirale der Provokationen muss aufhören, und zwar sofort! Sonst kann die Lage schneller außer Kontrolle geraten als wir glauben.“ Steinmeier warnte: „Wenn wir nicht aufpassen, gerät die gesamte Sicherheitsarchitektur in Europa ins Wanken – mit unabsehbaren Folgen für uns alle.“

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