1. www.wn.de
  2. >
  3. Archiv
  4. >
  5. Müntefering hat keine Lust auf Selbstkasteiung

  6. >

Müntefering hat keine Lust auf Selbstkasteiung

Dresden - Um 10.42 ist es plötzlich mucksmäuschenstill in der großen Messehalle. Franz Müntefering tritt ans Rednerpult, zu einer seiner wohl schwierigsten Parteitagsansprachen. Der scheidende Parteivorsitzende muss Rechenschaft ablegen – sechs Wochen nach der schwersten Wahlniederlage der Partei in der Nachkriegszeit. Der 69-Jährige klebt wie selten an seinem Redemanuskript;...

wn

Dresden - Um 10.42 ist es plötzlich mucksmäuschenstill in der großen Messehalle. Franz Müntefering tritt ans Rednerpult, zu einer seiner wohl schwierigsten Parteitagsansprachen. Der scheidende Parteivorsitzende muss Rechenschaft ablegen – sechs Wochen nach der schwersten Wahlniederlage der Partei in der Nachkriegszeit. Der 69-Jährige klebt wie selten an seinem Redemanuskript; es ist nicht seine Zeit von kraftmeiernden Kurzsatz-Kampfansagen. Die Partei erwartet eine intellektuelle Auseinandersetzung mit dem Desaster der 23-Prozent-Blamage.

Münte bleibt eine Stunde lang seiner Strategie treu: Er hat keine Lust auf Selbstkasteiung. „Wir sollten uns nicht wie eine Selbstfindungsgruppe ins Jammertal zurückziehen“, impft er seiner Partei ein. Ja zur selbstkritischen und tief schürfenden Analyse, aber alles mit Selbstbewusstsein und erhobenen Hauptes. In Sack und Asche soll Müntes Sozialdemokratie auch in der Stunde der bittersten Niederlage nicht gehen. „Die SPD ist kleiner geworden, nicht aber die sozialdemokratische Idee“, ruft er den Delegierten zu. „Die anderen rechnen mit uns, wir sollten sie nicht enttäuschen. Wir müssen stehen und wir werden stehen.“

Dann doch die Analyse: „Bei der Bundestagswahl waren wir kein Feindbild, aber wir waren nicht genügend interessant, für viele waren wir von gestern, aus der Mode.“ Das programmatische Begriffspaar Innovation und Gerechtigkeit sei richtig gewählt, aber offensichtlich im gegenseitigen Zusammenspiel nicht genügend klar gemacht worden, so Müntefering. Während der Schröder-Regierung sei die Zeit einer neuen Energiepolitik eingeläutet und das Nein zum Irak-Krieg manifestiert worden. „Und auch große Teile der Agenda 2010 waren richtig.“ Ein Anflug von Kritik am eigenen Programm. Manches sei misslungen auf der langen Strecke; das aber könne das Ausmaß des Vertrauensverlustes nicht allein erklären.

Die SPD als Partei des sozialen und ökonomischen Aufstieges – das waren die guten 70er und 80er Jahre. „Wir können heute aber nicht mehr garantieren, dass sich die Anstrengungen für Aufstieg auch auszahlen“, beschreibt Müntefering den gesellschaftlichen Wandel. „Der Aufstieg kann nicht mehr grundsätzlich versprochen, der Abstieg kann nicht mehr immer verhindert werden.“ Die Formel vom Fördern und Fordern sei richtig gewesen und bleibe zukünftig richtig – und gerecht, so Müntefering.

Von der SPD erwartet er, linke Volkspartei zu bleiben. Eine schwierige Herausforderung, weil es offenbar einen Megatrend gegen die Volkspartei an sich gebe. Immer mehr Gruppierungen verschrieben sich den Partikularinteressen, was den beiden großen Parteien zu schaffen mache. „Wir sind schon ziemlich weit gekommen auf dieser Rutsche.“ Und dann wurde Müntefering mit verbal erhobenem Zeigefinger ganz deutlich: „Auch die SPD laboriert innen und außen am Prozess der Partikularisierung.“ Gemeint waren die immer tiefer organisierten und etablierten Parteiflügel. „Lasst diese Flügeleien, wir brauchen Geschlossenheit“, forderte Müntefering. Er erinnerte an nahezu einstimmig beschlossene Wahlprogramme und Koalitionsvereinbarungen, die dann später aus der Partei heraus angegriffen worden seien.

Den in den letzten Tagen immer wieder laut gewordenen Vorwurf, er sei ein autoritärer Knochen, konterte Müntefering mit seinem selten gewordenen verschmitzten Lächeln: „Dann bin ich unerkannt durch die Zeit und Ämter gegangen; es war mir eine Ehre und ein Vergnügen.“

Startseite