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Landtagswahl NRW 2010

NRW: Der Poker um die Macht beginnt

wn

Düsseldorf - Das Rennen ist völlig offen. Einen Tag nach der Landtagswahl ist bisher unklar, welche Koalition in Nordrhein-Westfalen eine regierungsfähige Mehrheit organisieren kann.

Landeschefin Hannelore Kraft, deren Partei nur knapp hinter der CDU lag, formulierte klar und deutlich ihren Machtanspruch: „Es gibt keine Regierungsbildung ohne die SPD. Und ich möchte Ministerpräsidentin dieses Landes werden.“

Auch Regierungschef Jürgen Rüttgers (CDU) beanspruchte für seine Partei die Führung in einer neuen Landesregierung. „Ich habe allen demokratischen politischen Kräften im Land meine Bereitschaft zu Gesprächen angeboten“, sagte er am Montagabend nach einer Sitzung des geschäftsführenden CDU-Landesvorstands. Mehrere Unionspolitiker warben für eine große Koalition.

In der SPD und bei den Grünen wurden Stimmen laut, gemeinsam mit der FDP über den Weg einer so genannten Ampelkoalition zu reden. „Wir sind bereit, mit der FDP zu sprechen“, sagte Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann.

Auch rechte Kreise innerhalb der SPD - dazu gehört zum Beispiel der Landtagsvizepräsident Edgar Moron - lehnen eine mögliche Koalition mit der Linkspartei ab und werben für Gespräche mit den Grünen und den Liberalen.

Ein derartiges Dreierbündnis wurde von FDP-Landeschef Andreas Pinkwart am Montag aber erneut abgelehnt. „Mit Parteien, die auch mit der Linken kooperieren wollten, ist kein Zusammengehen möglich.“ Dagegen ließ FDP-Chef Guido Westerwelle diese Option offen. „Die Entscheidung darüber trifft der FDP-Landesverband.“ Gerüchte über einen möglichen „Überläufer“ von der Linkspartei hin zur SPD bestätigten sich nicht.

Auch innerhalb der CDU brodelt es. Die Partei hatte über zehn Prozent der Stimmen verloren. Als mögliche Nachfolger für CDU-Landeschef Rüttgers wird dabei neben Generalsekretär Andreas Krautscheid (Rhein-Sieg-Kreis) auch der bisherige NRW-Integrationsminister Armin Laschet (Aachen) genannt.

Beide könnten auch die Fraktionsführung anstreben - in diesem Zusammenhang fällt aber auch der Name des bisherigen Arbeitsministers Karl-Josef Laumann.

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