1. www.wn.de
  2. >
  3. Archiv
  4. >
  5. Regierung mit der Linkspartei offen

  6. >

Regierung mit der Linkspartei offen

Düsseldorf. Die Linkspartei wird weiter durch den NRW-Verfassungsschutz beobachtet – dennoch halten sich SPD und Grüne die Tür für eine Koalition mit der Linken nach der Landtagswahl 2010 offen. In der Debatte im Landtag schwiegen...

Wilfried Goebels

Düsseldorf. Die Linkspartei wird weiter durch den NRW-Verfassungsschutz beobachtet – dennoch halten sich SPD und Grüne die Tür für eine Koalition mit der Linken nach der Landtagswahl 2010 offen.

In der Debatte im Landtag schwiegen SPD-Fraktionschefin Hannelore Kraft und Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann und schickten als Lückenbüßer lieber ihre kampferprobten Polit-„Haudraufs“ Edgar Moron (SPD) und Reiner Priggen (Grüne) ins Rennen. CDU-Fraktionschef Helmut Stahl warf der SPD-Fraktionschefin wegen ihres Abtauchens in der Koalitionsfrage Schwäche vor.

Mit den Stimmen von CDU und FDP stimmte der Landtag für einen Antrag, „dass eine direkte oder indirekte Regierungsbeteiligung der Linkspartei unverantwortlich wäre“. Stahl warf Teilen der Opposition „pure Machtgier“ vor: „Die Linke ist in Teilen eine linksextreme Partei.“

Moron zog alle Register. „Die Linke ist derzeit ein Chaos-Verein.“ Neben Gewerkschaftern und enttäuschten Genossen fänden sich auch Spinner, Querulanten und Sektierer. Die Linkspartei sei weltfremd, nicht verlässlich – „mit denen kann man im Augenblick nicht zusammen arbeiten.“ Aber die SPD werde sich erst 2010 entscheiden, mit wem sie koalieren könne.

Startseite