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Rekruten-Misshandlungen in Coesfeld – Bundesgerichtshof kippt Urteile

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Münster/Karlsruhe - Spektakuläre Wende im Coesfelder Soldatenprozess: Die Richter des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe kippten am Mittwoch vier der fünf Urteile gegen Bundeswehrausbilder, die 2004 zahlreiche Soldaten in der Freiherr-vom-Stein-Kaserne in Coesfeld misshandelt hatten.

Begründung: „Teile des Urteils des Landgerichts Münster halten einer rechtlichen Prüfung nicht stand.“ Lediglich die zur Bewährung ausgesetzte Freiheitsstrafe gegen einen Stabsunteroffizier ist rechtskräftig.

Das Verfahren muss nun vor einer anderen Strafkammer des Landgerichts in Münster neu aufgerollt werden – ohne neue Beweisanträge. „Angesichts der bei uns herrschenden Personalknappheit freuen wir uns natürlich nicht über dieses Urteil, gerade wenn es sich um ein derartig aufwendiges Verfahren handelt“, sagt Benedikt Vieth, Sprecher des Landgerichts Münster. Die Staatsanwaltschaft Münster zeigt sich dagegen zufrieden: „Unsere Positionen wurden von den Karlsruher Richtern vollständig übernommen“, sagt Wolfgang Schweer, Sprecher der Behörde in Münster.

Der Soldatenprozess hatte im vergangenen Jahr bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Angeklagt waren fünf Ausbilder der inzwischen aufgelösten Kaserne in Coesfeld. Ihnen wurde vorgeworfen, Rekruten bei „Geiselnahmeübungen“ zum Teil gefesselt und misshandelt zu haben. Zudem sollen sie in einer Sandgrube „Scheinverhöre“ durchgeführt und fotografiert haben. Teilweise wurde den Soldaten mit sogar Erschießungen gedroht.

Für diese Taten wurde ein ehemaliger Stabsunteroffizier zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt, zwei weitere Stabsunteroffiziere erhielten Geldstrafen, zwei weitere Angeklagte wurden freigesprochen. Zwei der Täter hätten nach BGH-Ansicht „als Mittäter“ verurteilt werden müssen, bei zwei weiteren sahen die Karlsruher Richter erhebliche rechtlich fehlerhafte Würdigungen im Strafmaß. Die Freisprüche und Geldstrafen müssen nun erneut verhandelt werden – ein genauer Termin dafür steht nicht fest. Landgerichtssprecher Vieth: „Wir müssen die normalen Straf- und Haftverfahren ja auch verhandeln.“

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