1. www.wn.de
  2. >
  3. Archiv
  4. >
  5. Rund 1,3 Millionen Hamburger können über Bürgerschaft entscheiden

  6. >

Bürgerschaftswahl Hamburg

Rund 1,3 Millionen Hamburger können über Bürgerschaft entscheiden

wn

Hamburg – Genau vier Wochen nach Hessen und Niedersachsen wählt Hamburg am 24. Februar ein neues Landesparlament. Wie schon bei der Doppelwahl am 27. Januar muss auch in Hamburg die derzeit alleinregierende CDU Stimmenverluste befürchten. Daher machte sie zuletzt den Grünen Avancen für ein schwarz-grünes Bündnis. Die SPD hofft auf eine Rückkehr an die Macht – ebenfalls in einer Koalition mit den Grünen. Entscheidend könnte auch an der Elbe das Abschneiden der Linken werden.

Die rund 1,3 Millionen Wahlberechtigten der Hansestadt können unter 14 Parteien mit 353 Kandidaten wählen. Chancen auf den Einzug in die Bürgerschaft haben voraussichtlich CDU, SPD, Grüne – in Hamburg GAL -, die Linken und die FDP. Erstmals entscheiden die Bürger des Stadtstaates an der Elbe dabei nach einem neuen Wahlrecht: Konnten sie bisher eine Stimme vergeben, so sind es jetzt sechs - eine für eine Partei auf der Landesliste, die anderen fünf für die Kandidaten selbst. Weitere sechs Stimmen haben die Hamburger für die Bezirksversammlungen, die ebenfalls gewählt werden.

Beobachter erwarten ein spannendes Rennen um die insgesamt 121 Sitze im Hamburger Rathaus. Den Umfragen zufolge wird die CDU ihre absolute Mehrheit verlieren, die SPD zulegen und die neue Partei Die Linke erstmals in die Bürgerschaft einziehen. Die Grünen müssen den Umfragen zufolge mit leichten Verlusten rechnen, die FDP um den Einzug in die Bürgerschaft bangen. Somit könnte aus dem bisherigen Drei- ein Fünf-Parteien-Parlament werden. Das könnte ähnliche Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung zur Folge haben wie derzeit in Hessen.

Im einzelnen sehen Meinungsforscher die CDU derzeit bei 39 bis 42 Prozent (2004: 47,2), die SPD bei 32 bis 35 Prozent (2004: 30,5), die GAL bei 10 bis 11 Prozent (2004: 12,3), die Linke bei 7 bis 8 Prozent (2004 nicht angetreten) und die FDP bei 5 Prozent (2004: 2,8).

Das vor allem im hessischen Landtagswahlkampf von Regierungschef Roland Koch (CDU) vorangetriebene Thema Jugendkriminalität spielt in Hamburg keine große Rolle. Beust orientiert sich mehr am Stil von Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU), der seinen Wahlkampf ruhig und gelassen geführt hatte. Er schätze Koch, sagt Beust. „Aber er hat auch eine gewisse Freude an der intellektuellen Zuspitzung, an der Polarisierung. Ich bin vom Typ her eher ein Konsensmensch, der mehr auf Integration setzt.“

Anders als bei früheren Wahlen werden die einzelnen Kandidaten in den 17 Wahlkreisen am Sonntagabend nicht wissen, ob sie tatsächlich einen Sitz in der Bürgerschaft errungen haben. Denn am Abend werden nur die Parteienstimmen ausgezählt und damit die Zahl der Mandate je Partei ermittelt. Da aber die Wähler fünf Stimmen auf einzelne Kandidaten häufeln können, wird zunächst unklar sein, welche Bewerber ins Parlament einrücken. Diese Stimmen müssen mühsam per Hand ausgezählt werden, was laut Landeswahlamt voraussichtlich nicht vor Mittwoch abgeschlossen sein wird.

Startseite