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Rüttgers kann seine Stärke voll ausspielen

Wolfgang Kleideiter

Düsseldorf/Bielefeld - In Nordrhein-Westfalen hat das CDU/FDP-Bündnis aus heutiger Sicht allerbeste Chancen, über 2010 hinaus in der Regierungsverantwortung zu bleiben. „Wären heute Landtagswahlen, würden sich 38 Prozent für die CDU, 30 Prozent für die SPD. zwölf Prozent für die FDP und jeweils neun Prozent für Grüne und Linke entscheiden“, erläutert Klaus-Peter Schöppner, Geschäftsführer von TNS Emnid in Bielefeld.

Jahrzehntelang sei die CDU im einstigen SPD-Stammland den Parteiergebnissen auf Bundesebene hinterhergelaufen. Unter Jürgen Rüttgers sei dies anders geworden: „Bundesweit käme die Merkel-CDU heute nur auf 34 Prozent.“

Schöppner führt das gute Abschneiden der schwarz-gelben Koalition auf den Kompetenzvorsprung bei Wirtschafts- und Arbeitsmarktthemen zurück. Hier punktet die Landesregierung auf breiter Front. Laut Emnid-Untersuchung trauen 68 Prozent der CDU/FDP-Landesregierung zu, die Wirtschaft wieder in Schwung bringen kann. Nur 20 Prozent sehen dies bei der rot-grünen Opposition erfüllt.

Ähnlich sieht das Meinungsbild bei der „Schaffung von Arbeitsplätzen“ (63:27) und „soliden Staatsfinanzen“ (63:22) aus. Und bei der Lösung der Zukunftsfragen in NRW lässt der einstige Zukunftsminister Rüttgers nach Aussage des Emnid-Geschäftsführers seine Kontrahentin Hannelore Kraft (SPD) ebenfalls weit hinter sich zurück (59:27). Schöppner: „Selbst beim Streitthema Schule wird dem Ministerium unter Schulministerin Sommer mehr zugetraut als Rot-Grün.“

Aber die Landesregierung hat auch eine Achillesferse: den Klimaschutz. Auf diesem Gebiet halten die Menschen die Opposition wegen der Grünen für deutlich kompetenter (67: 27). Und bei der „sozialen Gerechtigkeit“ hat Rüttgers mit seinen Initiativen zwar im Vergleich zu anderen Bundesländern Boden gutgemacht (41 Prozent), doch vertrauen hier 50 Prozent der rotgrünen Opposition.

Jürgen Rüttgers als Vater des Erfolgs, der nur auf eine schwache Gegenkandidatin trifft. „Wäre die Direktwahl des Ministerpräsidenten möglich, würden sich in NRW 59 Prozent für den Amtsinhaber, nur 26 Prozent, kaum mehr als die Hälfte des Linksblocks, für Hannelore Kraft entscheiden“, führt Schöppner aus. Mehr noch: „Ein SPD-Problem heißt Hannelore Kraft: Rüttgers‘ Kompetenzvorsprung gegen seine wahrscheinliche Herausforderin wird immer deutlicher.“ Rüttgers punkte längst im Lager des politischen Gegners.

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