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Entscheidung zu Abbau steht aus

Schilder auf dem Prüfstand

Wolfgang Schemann

Münster - Müssen die blauen Schilder, die die Radfahrer zur Benutzung eines Radweges zwingen, teilweise wieder entfernt werden? Das ist die Frage, die sich nach einem Ende vergangenen Jahres gefällten Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes stellt. Die münsterische Antwort ist bislang sehr sparsam ausgefallen. Lediglich an der Andreas-Hofer-Straße, so heißt es im städtischen Ordnungsamt, habe man ein „halbes Dutzend“ Schilder abgebaut. Aber das könnte sich ändern. Man nehme das Thema Schilderabbau sehr ernst, sagt Michael Milde aus dem Stadtplanungsamt. Und: „Wir werden wohl dazu kommen müssen.“

Im November 2010 hatte das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass eine Radwegebenutzungspflicht (mit den bekannten blauen Schildern) nur dann angeordnet werden darf, wenn aufgrund der örtlichen Verhältnisse eine besondere Gefahrenlage besteht. In einigen anderen Städten hat man schon reagiert und etliche Schilder wieder eingesammelt. In Münster zögert man noch.

„Das ist ein komplexes und schwieriges Thema“, sagt Milde, der im Planungsamt die Abteilung Verkehrsplanung leitet. Und das nicht zuletzt deshalb, weil es in Münster auch ein „Mengenthema“ sei: 38 Prozent des innerstädtischen Verkehrs werden mit der Leeze abgewickelt.

Wie kompliziert das Thema sei, so sagt Milde, habe sich schon am Beispiel Andreas-Hofer-Straße gezeigt, die ja nicht unbedingt zu den Brennpunkten des münsterischen Straßenverkehrs gehört: „Es ist nicht damit getan, Schilder zu demontieren.“ Hier habe man eben auch die Signalisierung und die Markierung anpassen müssen. „Nur die Schilder zu entfernen“, so ergänzt Norbert Vechtel, Leiter der städtischen Straßenverkehrsbehörde, sei „vielleicht die einfachste, aber wohl auch die gefährlichste Variante“.

Man wolle deshalb versuchen, so Vechtel, ein Gesamtkonzept zu entwickeln. Und das sei bei insgesamt rund 450 Radwegkilometern nicht ganz einfach, betont Milde. Schließlich müssten dabei viele schwierige Fragen geprüft und beantwortet werden. Beispielsweise diese: Ist es auch auf den Radialen denkbar, den Radfahrer zumindest abschnittsweise auf der Fahrbahn radeln zu lassen?

Norbert Vechtel rät, nichts zu überstürzen, zumal auch noch eine Novelle der Straßenverkehrsordnung ins Haus stehe. Aber Michael Milde mahnt, dass man möglicherweise nicht mehr viel Zeit habe: „Was ist, wenn jemand klagt?“

Gut möglich also, dass auch die Stadt Münster demnächst etliche der blauen Radwegschilder wieder einsammelt. Michael Milde: „Vermutlich im nächsten Jahr.“

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