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Obama schafft Durchbruch für die Gesundheitsreform

Schneller Erfolg nötig

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Auch Barack Obama kann, selbst wenn er heute nicht in Berlin präsent ist, einen historischen Mauerfall feiern. Die Mauer des Widerstandes, auf die er bisher im US-Repräsentantenhaus beim Prestigeprojekt Gesundheitsreform blickte, ist in der Nacht zu Sonntag wohl endgültig zusammengebrochen.

Es ist ein denkbar knapper, aber bedeutender Erfolg für einen Präsidenten, dessen Slogan „Yes we can“ längst von Kritikern zur Frage „Can he?“ umgewandelt worden ist. Zudem schien Obama bisher das Reformvorhaben wie ein Mühlstein um den Hals zu hängen und wichtige andere Vorhaben - wie beispielsweise die Neudefinierung der eigenen Afghanistan-Strategie oder den Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit in den USA - zu verzögern.

Nun könnte ein rascher zweiter Erfolg im Senat den endgültigen Durchbruch bringen. Auch hier steht Barack Obamas Image auf dem Spiel - zumal die auf Blockade setzenden Republikaner die Devise ausgegeben haben, dem Präsidenten ein „Waterloo“ zu bereiten. Gelingt dies, würde Obama schwer beschädigt in das Kongress-Zwischenwahljahr 2010 gehen.

Und auch eine gewichtige politische Frage provozieren, die derzeit immer mehr an Gewicht in der öffentlichen Debatte rund um Washington gewinnt: Warum verkauft er eigentlich die Reform des Gesundheitswesens als wichtigstes innenpolitisches Anliegen, wenn gleichzeitig der jüngste Anstieg der Arbeitslosigkeit über die Zehn-Prozent-Marke immer mehr Amerikaner um ihren Job fürchten lässt - und das Gesundheitsprojekt keinen einzigen neuen Arbeitsplatz in der kriselnden Supermacht schaffen wird?

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