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Bundestagswahl News

Schwarz-Gelb könnte dank Überhangmandaten erstmals Mehrheit erringen

Franz L. Averdunk

Berlin - Erstmals in der bundesdeutschen Geschichte könnten Überhangmandate über die Zusammensetzung der neuen Bundesregierung entscheiden. Selbst nur 46 Prozent der Zweitstimmen reichen womöglich Union und FDP noch zur Bildung einer Koalition.

Diese Einschätzung von Wahlforschern wurde umso brisanter, als aktuell die Umfragewerte für Schwarz-Gelb leicht schwächeln. Ganz überwiegend die Union dürfte den Nutzen haben, hieß es: 20 zusätzliche Mandate seien „eher die Unterkante“ - bei etwa drei für die SPD.

In Bundesländern mit Überhangmandaten ziehen für die jeweilige Partei die Landesreservelisten nicht mehr. Politiker, die keinen Wahlkreis gewinnen, verfehlen dann auch trotz guter Listenplätze den Einzug in den Bundestag. Davon könnte Verteidigungsminister Jung in Hessen betroffen sein. In Nordrhein-Westfalen wird eher nicht mit Überhangmandaten gerechnet.

Deren erwartete Rekordzahl fußt nach Darstellung der Wahlforscher auf einer bisher einmaligen Ausgangslage. Die Union wird zwar als deutlich stärkste Kraft gehandelt, aber auch nur auf etwa 36 Prozent taxiert. Damit liegt sie dennoch erheblich über den SPD-Werten - rund 23 Prozent. CDU und CSU wird der Gewinn der weitaus meisten Wahlkreise zugetraut.

Bisher unterschied sich die Zahl der Überhangmandate von Union und SPD nicht so krass. Beim letzten Mal waren es neun für die für die SPD und sieben für die CDU. Koalitionen hatten stets auch ohne diese zusätzlichen Sitze eine Mehrheit. Allerdings verstärkten sie zwei Mal ein nur knappes Stimmenpolster - 1994 zugunsten von Schwarz-Gelb sowie 2002 zugunsten von Rot-Grün.

Das Bundesverfassungsgericht hatte letztes Jahr Regelungen beanstandet, die auf die Überhangmandate Auswirkungen haben können - aber dem Bundestag bis 2011 Zeit zur Änderung gegeben. Auf Vorstöße noch vor dieser Bundestagswahl ließ sich die Union nicht ein: zu kompliziert für „Schnellschüsse“.

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