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Scotland Yard rückt an

Jochen Wittmann

London - Erst beteuerten die Abgeordneten des Unterhauses, dass ihre Spesenabrechnungen von den Regeln gedeckt wären. Dann entschuldigten sie sich für Auswüchse. Schließlich blieb den Spesenrittern nichts anderes übrig, als Gelder zurückzuzahlen. Doch jetzt wird es ernst: Der britische Steuerzahlerbund ruft nach der Polizei. Scotland Yard soll in einem der größten Skandale ermitteln, der seit Kriegsende die politische Landschaft Großbritanniens erschüttert hat.

Der Eklat um das Spesengebaren britischer Volksvertreter weitet sich immer mehr aus. Seit sieben Tagen nun bleibt den Briten jeden Morgen, wenn sie die Zeitung lesen, das Frühstück im Halse stecken. Die neueste Enthüllung allerdings scheint die Grenze zum Kriminellen zu überschreiten: Ein ehemaliger Minister ihrer Majestät hat anscheinend die Staatskasse um mehr als 14 000 Pfund betrogen. Elliot Morley, der im Landwirtschaftsministerium unter Tony Blair diente, rechnete Hypothekenzahlungen für seinen Zweitwohnsitz ab, obwohl die Hypothek längst beglichen war. 18 Monate lang stellte er dem Steuerzahler ungerechtfertigter Weise 800 Pfund in Rechnung. Matthew Elliott, Chef des Steuerzahlerbundes „Taxpayers Alliance“, nannte die Enthüllung „die bisher widerlichste“ und fordert polizeiliche Ermittlungen. Morley hat die Falschabrechnung zugegeben, spricht von einem „Fehler“ und will das Geld zurückzahlen.

Dabei darf man sicher sein, dass Morleys Abrechnungen nur die Spitze des Eisbergs darstellen. Als erstes Kabinettsmitglied hat gestern der Staatssekretär im Justizministerium, Shadid Malik, sein Amt niedergelegt. Zuvor hatte der „Daily Telegraph“ berichtet, Malik habe in den vergangenen drei Jahren 65 000 Pfund an Wohnungskosten abgerechnet. Tatsächlich habe er aber lediglich Mietkosten von 100 Pfund die Woche gehabt.

Malik wies die Vorwürfe zurück: „Ich habe nichts, wofür ich mich entschuldigen muss.“ Ein Regierungssprecher kündigte Ermittlungen an. Bis zu deren Ende werde Malik sein Amt ruhen lassen.

Laut „Daily Telegraph“ hat selbst der Schatzkanzler Alistair Darling viermal in fünf Jahren seinen Zweitwohnsitz umdeklariert, die jeweiligen Immobilien auf Staatskosten renovieren lassen und dann weiterverkauft, ohne auf den Erlös Kapitalertragssteuer zu zahlen. 111 000 Pfund dürfte er dabei verdient haben.

Politiker aller Parteien hatten, wie die englische Redewendung lautet, ihre „Schnauze im Trog“, aber der politische Fallout wird die Labour-Partei am härtesten treffen. Einst angetreten, um die Politik vom Filz zu befreien, entsteht nun das Bild beim Wähler, dass sich die einstige Arbeiterpartei völlig von ihren Wurzeln entfernt hat. Von den Konservativen hatte man ja schon erwartet, dass sie ihre Landhäuser und Swimmingpools durch öffentliche Mittel bezuschussen lassen. Doch dass eine Labour-Abgeordnete wie Margaret Moran ihre Strandvilla für 22 500 Pfund renovierte, treibt die Leute in den Arbeiterhochburgen auf die Barrikaden.

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