1. www.wn.de
  2. >
  3. Archiv
  4. >
  5. SPD: Im Tal der Tränen

  6. >

Archiv

SPD: Im Tal der Tränen

Wilfried Goebels

Düsseldorf - Im dritten Teil beschäftigt sich unsere Zeitung mit der SPD.

Die Lage: Die NRW-SPD durchläuft derzeit ein tiefes Tal der Tränen. Aktuelle Forsa-Umfragen sehen die einstige 52-Prozent-Partei bei dürftigen 27 Prozent, die Mitgliederzahl an Rhein und Ruhr dümpelt mit 142 000 um 20 000 unter der NRW-CDU. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ist selbst bei Genossen anerkannter als SPD-Landeschefin Hannelore Kraft. Dazu verärgert das Führungschaos in der Bundespartei Wähler wie SPD-Mitglieder gleichermaßen. Knapp zwei Jahre vor der NRW-Landtagswahl bleibt Kraft nur die Hoffnung, dass die Zeit der schlechten Nachrichten irgendwann zu Ende ist.

Die Probleme: Während die SPD-Landtagsfraktion am eigenen Profil arbeitet, ist die einst mächtige Landespartei als politisches Kraftfeld weitgehend ausgefallen. Es fehlen die großen Namen: Als vorerst letzter Promi setzt sich Ex-Landeschef Harald Schartau Anfang 2009 als Arbeitsdirektor auf einen lukrativen Job in die Industrie ab. Die Ex-Minister Axel Horstmann (EnBW), Birgit Fischer (BEK) und Jochen Dieckmann (Anwalt) sind nach dem Regierungswechsel ausgestiegen. Andere spekulieren bei der Kommunalwahl im Juni 2009 auf einen Bürgermeisterposten. SPD-Abgeordnete klagen, dass die 47-jährige Kraft als künftige NRW-Spitzenkandidatin alles an sich zieht. In der NRW-SPD fehlen aber die Köpfe für einen „großen“ Neuanfang. Die NRW-SPD hat ihre Rolle in der Opposition immer noch nicht gefunden. Die bisher gute Konjunktur und die sinkenden Arbeitslosenzahlen in NRW bieten im Ringen mit der Koalition wenig Angriffsflächen

Die Strategie: Kraft bemüht sich nicht ohne Erfolg, den nach Agenda 2010 und Rente mit 67 schwer gestörten Dialog mit den Gewerkschaften zu vertiefen. Weil Rüttgers kräftig im SPD-Wählerreservoir wildert, versucht die NRW-SPD, den Amtsinhaber mit dem Vorwurf „links blinken, rechts handeln“ zu stellen. In den Kommunen macht Kraft bei Sparkassen und Stadtwerken mobil gegen das schwarz-gelbe Mantra „Privat vor Staat“. Hohes Risiko läuft Kraft, weil sie eine Koalition mit der Linkspartei nach der Landtagswahl 2010 bisher nicht kategorisch ausschließt. Das treibt nicht nur Altgenossen wie Wolfgang Clement auf den Plan, die einen Flirt mit der Kaderpartei strikt ablehnen. Bürgerliche Wähler werden vom Linksruck abgeschreckt, die in der Ära Clement-Steinbrück gelähmte Parteilinke aber trägt den Kurs der Öffnung mit.

Die Ziele: SPD-Landeschefin Kraft arbeitet fleißig daran, die Partei neu aufzustellen. Die NRW-SPD legt den politischen Schwerpunkt auf die Bildungspolitik: Ja zur Gemeinschaftsschule, Wegfall von Studiengebühren und ein beitragsfreier Kindergarten. Ins Visier nimmt die SPD vor allem Schulministerin Sommer, die mit dem Chaos beim Zentralabitur eine Flanke geöffnet hat. Erstes Ziel der NRW-SPD bleibt, neues Vertrauen beim Wähler aufzubauen. Die Kommunalwahl 2009 gilt als entscheidende Etappe für die Landtagswahl. Deshalb will die NRW-SPD die 2004 „schwarz“ gewordene Landkarte in NRW mit einem Großeinsatz rot umfärben. Intern ist die Hoffnung auf einen NRW-Wahlsieg 2010 eher gering – Kraft hält sich auch für 2015 bereit.

Auf- und Absteiger: Hannelore Kraft macht in der schwierigsten Lage der NRW-SPD seit 40 Jahren einen guten Job. Sie hält Landesverband und Landtagsfraktion fest zusammen, steht im SPD-Präsidium loyal zum Vorsitzenden Beck. Die späte Parteieinsteigerin ackert fleißig durch die Ortsvereine und präsentiert sich in Sachthemen informiert und sattelfest. Die Ein-Personen-Show fordert aber unglaublich viel Energie. Krafts Stellvertreter im Landesvorsitz sind keine wirkliche Hilfe. Generalsekretär Groschek hat keine Akzente gesetzt und wechselt 2009 in den Bundestag. Kraft kämpft allein in der Manage – die NRW-SPD sitzt derweil weitgehend passiv als Beobachter auf der Tribüne.

Startseite