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Politik Inland

SPD ist wieder im Spiel

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Die Genossen in Nordrhein-Westfalen hoffen wieder. Das zeigt zum einen das sehr gute Wahlergebnis für ihre Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende Hannelore Kraft.Die Basis weiß ganz genau: Kraft braucht eine geschlossene Partei hinter sich, um in den nächsten Wochen dem amtierenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers Paroli bieten zu können.

Dabei gründet die Chance für die NRW-SPD auf ein Comeback in erster Linie nicht auf eigenen Verdiensten der Partei: Erst die handwerklichen Fehler der NRW-CDU, das schlechte Erscheinungsbild der Berliner Koalition und das Erstarken der Grünen haben Kraft wieder ins Spiel zurückgebracht. Aus diesen Tatsachen haben die Genossen aber offenbar die richtigen Schlüsse gezogen: Sie setzen im Wahlkampf nicht auf eine Total-Konfrontation mit den regierenden Christdemokraten, sondern greifen in die Hartz-IV-Debatte ein und haben sich die FDP als Hauptgegner ausgesucht. Kraft glaubt, dass die überwiegende Mehrheit der Menschen gerade in NRW Westerwelles Kritik nicht teilt.

Die Rückbesinnung auf die soziale Kernkompetenz der SPD soll dabei helfen, die gerade in NRW tiefen Wunden der Agenda-Debatten endlich heilen zu lassen. Neben der gestern völlig offen gelassenen Frage der Finanzierung sozialer Leistungen ist dabei aber fraglich, ob Kraft im Bewusstsein der Öffentlichkeit die profilierten Sozialpolitiker Rüttgers und Laumann schlagen kann.

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