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SPD wirbt offen um die Liberalen

Wilfried Goebels

Berlin/Kleve. Ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl ist die Debatte über künftige Regierungsbündnisse voll entbrannt. Die neue SPD-Führung verstärkte am Wochenende ihr Werben um die FDP. Der künftige SPD-Chef Franz Müntefering buhlte in Kleve nicht nur um die Liberalen, sondern sogar für eine Ampelkoalition mit den Grünen. Nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstands in Kleve sah Müntefering „gute Möglichkeiten“ für eine Dreier-Koalition im Bund.

„Ideal wäre, man könnte allein regieren“, räumte Müntefering ein. Die SPD habe aber mit den Liberalen in der sozial-liberalen Koalition unter Bundeskanzler Willy Brandt gute Erfahrungen gemacht. Die größten Schnittmengen sieht Müntefering weiter zwischen SPD und Grünen. Falls es nicht reichen sollte, sei eine Ampelkoalition denkbar.

Im Umgang mit der Linkspartei will Müntefering den Landesverbänden keine Vorschriften machen. Allerdings müsse man vor der Wahl sagen, was nach der Wahl gelte, kritisierte er indirekt das Vorgehen von Hessens SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti. Müntefering stützte aber den Öffnungskurs von NRW-Landeschefin Hannelore Kraft. „Ich kann das gut nachvollziehen. Das ist vernünftig“, sagte Müntefering.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte zuvor einer Koalition mit Freidemokraten und Grünen für 2009 ebenfalls gute Chancen eingeräumt: Die FDP zeige „Neugier“ gegenüber der personell neu aufgestellten SPD, erklärte er. FDP-Chef Guido Westerwelle sagte in einem Interview: „Da ist der Wunsch der Vater des Gedankens.“ Er wies erneut darauf hin, dass die Kandidatur von Gesine Schwan (SPD) für das Amt des Bundespräsidenten gegen Horst Köhler für die Liberalen problematisch sei.

Auch FDP-Generalsekretär Dirk Niebel beurteilte das Vorpreschen der SPD skeptisch: „Steinmeier sollte sich nicht überschätzen und glauben, nur mit einer optischen Veränderung sei die SPD inhaltlich attraktiv geworden.“

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