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Städte verlieren 250 Millionen Euro an Gewerbesteuern

Wilfried Goebels

Coesfeld/Düsseldorf - Die akute Wirtschaftskrise schlägt durch auf die NRW-Kommunen: Die Gewerbesteuereinnahmen sind in den ersten drei Monaten gegenüber dem Vorjahresquartal im Schnitt um 10 Prozent eingebrochen. Die Gemeinden kassierten 250 Millionen Euro weniger Steuern.

Innenstaatssekretär Manfred Palmen (CDU) berichtete allerdings in der CDU-Fraktion von „erstaunlichen Unterschieden“. Während Städte wie Hagen (-63 Prozent), Gelsenkirchen (-72 Prozent) und Krefeld (-64 Prozent) sehr starke Einbußen verzeichnen, melden Kommunen wie Bonn (+50 Prozent), Düsseldorf und Duisburg sogar starke Steuerzuwächse. In den Kreisen legten Neuss, Minden-Lübbecke und Soest stark zu, Ennepe-Ruhr, Coesfeld und Höxter verloren erheblich. Oft reißt die Insolvenz einzelner Großbetriebe tiefe Löcher in die Kassen.

Palmen sagte den Kommunen und Kreisen insgesamt ein „schweres Jahr 2009“ voraus. Arme Kommunen unter Haushaltskontrolle stünden vor erheblichen Etatproblemen. „Die Gemeinden müssen aber mit den Steuereinnahmen auskommen. Es gibt keine Hilfsmöglichkeit“, sagte Palmen.

Auch Finanzminister Helmut Linssen meldet für die ersten vier Monate einen Rückgang um drei Prozent bei den Steuereinnahmen des Landes.

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