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Union nimmt Guttenberg in Schutz

Stinkendes Lob

wn

Je größer das Lob, desto größer die Wut: So lautet einer der Merksätze im Berliner Politbetrieb. Kanzlerin und Unions-Fraktion haben Karl-Theodor zu Guttenberg gehörig gelobt für seine tadellose Amtsführung.

Zum einen geschah das geradezu reflexhaft: Verteidigung des Ministers gegen die Opposition. Sie will die Gelegenheit nutzen, mit dem Wirbel um die „Gorch Fock“, dem versehentlichen Todesschuss und Ungereimtheiten bei der Feldpost das populärste Regierungsmitglied vorzuführen.

Aber auch in diesem Fall ist Wut mit im Spiel. Nonchalant macht der Verteidigungsminister klar, dass er sich nicht an jene Sparvorgabe halten will, zu denen Schwarz-Gelb einmütig alle Minister verdonnert hat. Das gehe halt im Verteidigungsressort nicht.

Vom Kanzleramt fing er sich dafür eine Rüge ein. Und den Hinweis, was er an Personalabbau plane, reiche nicht. Deutlich mehr Standorte, als von ihm vorgesehen, müssten geschlossen werden. Freilich: Das Kanzleramt hat gut reden. Die Bundestagsabgeordneten sind es, denen der Protest unmittelbar um die Ohren gehauen wird, wenn Kasernen dichtgemacht werden.

Zwar versicherte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Altmaier, die Parlamentarier von CDU und CSU stünden voll und ganz hinter Finanzminister Wolfgang Schäuble, der die Einspar-Vorgaben eisern durchsetzen will. Allerdings: Guttenberg wird sich schon die Abgeordneten herauspicken, denen er mit Standort-Schließung drohen kann. Vielleicht vermag er sich ja doch mehr Milliarden zu ertrotzen, als Schäuble ihm geben will - zulasten anderer Ministerien, die entsprechend mehr einsparen müssen.

Da wird es dann richtig spannend. Am ehesten sind es zwei Ministerien, die über so üppige Etats verfügen, dass sie überhaupt als Melkkuh für das Verteidigungsressort in Frage kommen könnten: Verkehr/Bau (CSU-Ramsauer), Arbeit/Soziales (CDU-von der Leyen).

Das wird noch ein munteres Hauen und Stechen geben. Schäuble wird allenfalls Verschiebungen zwischen Ministerien akzeptieren, aber den Deckel auf dem Ausgabentopf auch nicht ein kleines bisschen anheben.

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