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Trelock kämpft gegen Tchibo

Wolfgang Kleideiter

Münster - „Fairer Wettbewerb“ - so beginnt ein zwölf Punkte umfassender Verhaltenskodex, auf den Tchibo seine Zigtausend Mitarbeiter verpflichtet hat. Doch steht der Hamburger Konzern zu den Regeln? Bei der münsterischen Firma Trelock, die in der deutschen Fahrradhauptstadt in einer 150-jährigen Tradition Zubehör für das Zweirad entwickelt und herstellt, herrschen begründete Zweifel.

Jahrelang musste sich Trelock mit westfälischer Beharrlichkeit durch alle Instanzen kämpfen, um Tchibo Patentverletzung nachzuweisen. Inzwischen hat Trelock recht bekommen. Doch auch bei der Einigung über einen Schadensersatz setzt sich der zähe Kampf David gegen Goliath fort. Trelock-Geschäftsführer Andreas Rott ist überzeugt: „Das alles hat System.“

Handelsriese Tchibo geriet vor Jahren schon mehrfach in die Schlagzeilen, weil ihn mittelständische Hersteller wie Koziol aus Erbach, Cloer aus Arnsberg oder Sennheiser aus Wedemark bei verschiedensten Produkten mit Plagiatsvorwürfen konfrontierten. Mal musste Tchibo Kopfhörer aus den Regalen nehmen, mal vor Gericht erklären, warum ein Waffeleisen sogar jenen Konstruktionsfehler aufwies, mit dem das Cloer-Original ausgestattet war.

Bei Trelock aus Münster geht es um eine spezielle, rüttelfeste Rahmenhalterung für das Fahrradschloss. Eine pfiffige Entwicklung der Trelock-Ingenieure, die das Unternehmen schon vor Jahren mit einem Europäischen Patent (03611155) schützen ließ. Andreas Rott verweist gerne auf die komfortable Handhabung und die in seinem Unternehmen erdachte Arretierung.

Doch dies hinderte Tchibo-Lieferanten zweimal nicht daran, die Fahrradschlösser mit jener speziellen Halterung auf den Markt zu bringen. Zum ersten Mal im Jahre 2002, als Trelock plötzlich in den Tchibo-Filialen Fahrradschlösser entdeckte, die genau das von der Firma gehaltene Patent verletzten. Das Pikante daran: Tchibo selbst hatte zuvor 160 Kabelschlösser bei Trelock bestellt, um Testverkäufe durchzuführen. Im Mai 2001 bat Tchibo sogar um ein Angebot, um Hunderttausende solcher Schlösser für die Filialen einzukaufen. Andreas Rott erinnert sich noch daran, wie weit man bei den Preisvorstellungen auseinander lag. „Tchibo wollte das Schloss zu etwa einem Drittel des üblichen Ladenpreises anbieten.“ Das Geschäft kam nicht zustande.

Dafür musste Trelock 2002 wegen der ersten Patentverletzung gegen Tchibo und den Lieferanten des Konzerns, die Firma Büchel in Fulda, vorgehen. Da der Lieferant aus der Branche kam, einigte man sich mit ihm außergerichtlich.

Doch es vergingen nur drei Jahre, bis das Unternehmen aus Münster erneut Fahrradschlösser mit der geschützten Rahmenhalterung im Tchibo-Regal fand. Andreas Rott: „Tchibo hat zu diesem Zeitpunkt gewusst, dass wir das Patent halten.“ Doch wieder wurde auf den Lieferanten - diesmal eine Firma PLIM mit Sitz im schweizerischen Bern - verwiesen.

Trelock zog vor Gericht und reichte Klage gegen Tchibo wegen Patentverletzung beim Landgericht Düsseldorf ein. Tchibos Lieferant PLIM reagierte seinerseits mit einer sogenannten Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht. Ein mehrjähriger juristischer Streit begann, bei dem man - wie es bei Trelock heißt - das Patent durch ein „Stahlbad“ gegangen ist. Doch Andreas Rott gibt nicht klein bei: „Wir müssen als Mittelständler gegen so eine Dreistigkeit vorgehen und uns schützen.“

Es ging am Ende bis vor den Bundesgerichtshof, wo die Rechtsbeständigkeit des Trelock-Patents bestätigt wurde.

Im März 2010 sprach das Oberlandesgericht Düsseldorf als letzte Instanz schließlich das Urteil: Die Patentverletzung durch Tchibo wird festgestellt, ebenso eine Schadenersatzpflicht.

Bis heute hat Trelock aber kein Geld gesehen. sondern sitzt trotz der Erfolge auf hohen Gerichtskosten - denn der Tchibo-Lieferant aus der Schweiz macht inzwischen wirtschaftliche Schwierigkeiten geltend. Gerichts- und Anwaltskosten, die er Trelock erstatten müsste, hat er bis heute nicht gezahlt. Andreas Rott spricht von „Taktik“.

In der Hamburger Tchibo-Zentrale bestätigt man den Sachverhalt und steht auch zum Urteil. Dass man angeblich einem Gespräch über Schadensersatz aus dem Wege gehe, weist Andreas Engelmann, stellvertretender Unternehmenssprecher, als falsch zurück. Man müsse noch eine gemeinsame Basis mit Trelock finden. Schließlich gehe es nicht um ein komplettes Fahrradschloss, sondern lediglich um eine Halterung. „Wir sind bemüht, eine sinnvolle Lösung zu finden.“

Dass Tchibo in der Vergangenheit mehrfach die Verletzung von Schutzrechten vorgeworfen wurde, bestreitet Engelmann nicht. „Ein großer Teil dieser Verfahren wurde aber nicht weiterverfolgt.“ Einen generellen Plagiatsvorwurf hält der Tchibo-Sprecher für ungerechtfertigt: „Eine falsche Behauptung wird dadurch nicht richtig, dass man sie ständig wiederholt.“

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