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Urteile

Unterhaltsempfänger müssen über Gehaltsveränderungen informieren

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Karlsruhe/Nürnberg – Wer Unterhalt von seinem geschiedenen Ex-Partner bezieht, muss den Zahler darüber informieren, wenn sich das eigene Einkommen ändert. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe hervor (Az.: XII ZR 107/06), auf das der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht in Nürnberg hinweist. In dem Fall bekräftigte das Gericht eine einjährige Kürzung des Unterhalts für die geschiedene Ehefrau. Sie hatte schon bei Abschluss eines Vergleichs über Trennungsunterhalt mehr verdient, als sie angab. Über den Gehaltssprung informierte sie ihren Ex-Partner erst ein Jahr später. Die Richter entschieden, dass ein Unterhaltsanspruch versagt, herabgesetzt oder zeitlich begrenzt werden muss, wenn sich der Zahlungsempfänger über „schwerwiegende Vermögensinteressen des Verpflichteten mutwillig hinwegsetzt“. In einem solchen Fall sei der Bezug des alten Unterhaltes „grob unbillig“.

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