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Unwahrheit des Ministers?

Franz L. Averdunk

Berlin - Begleitet von heftigen Wortgefechten im Bundestag hat gestern der parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Hintergründen des Luftschlags vom September gegen zwei Tanklastzüge bei Kundus seine Arbeit aufgenommen.

Befeuert wurde die Debatte durch eine Interview-Äußerung des früheren Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan. Wie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg nun seine Ablösung darstelle, das finde er „inzwischen ehrenrührig“. Zu Guttenberg hatte den Luftangriff zunächst als angemessen eingestuft. Dabei seien ihm im Ministerium Akten vorenthalten worden.

Das sei eine „Unwahrheit“, meinte Schneiderhan. Er habe Zweifel, ob der Minister seine Meinung wegen „nachträglichen“ und bis dahin „vorenthaltenen“ Informationen geändert habe.

Zu Guttenberg habe den Generalinspekteur „geopfert, um seine eigene Haut zu retten“, hielt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann dem Verteidigungsminister vor. Der wehrte sich mit dem Vorwurf an die Opposition, sie trage „die Debatte auf dem Rücken der Soldaten aus“.

Im Bundestag war deutlich geworden, dass die damalige Regierung noch vor der Wahl über zivile Opfer beim Bombardement informiert war. Allerdings kannte Bundeskanzlerin Merkel wichtige Berichte noch nicht, als sie sich im Bundestag eine Vorverurteilung des vom deutschen Kommandeur Klein eingeleiteten Luftangriffs verbat.

Später erhielt das Kanzleramt eine Schilderung Kleins. Darin heißt es offenbar ausdrücklich, dass er bei dem Luftangriff gezielt Taliban habe „vernichten“ wollen. Ein Bericht der internationalen Afghanistan-Schutztruppe Isaf hatte offenbar bereits drei Tage nach dem Luftangriff vom 4. September kritische Worte für die Aktion gefunden. Es sei „dezidiert von zivilen Opfern und Regelverstößen“ die Rede gewesen, sagte der SPD-Abgeordnete Arnold.

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