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Kohleausstieg 2018

Verträge hält man ein

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Die Kumpel können aufatmen: Nach den Nachrichten aus Brüssel ist es so gut wie sicher, dass der Ausstieg aus der subventionierten Steinkohleförderung in Deutschland ohne betriebsbedingte Kündigungen verlaufen wird.

Was das Vorziehen des Ausstiegs um vier Jahre bedeutet hätte, wird am Beispiel der Ibbenbürener Zeche deutlich: Nur etwa 250 der 2500 Beschäftigten des Bergwerkes hätten es bis 2014 geschafft, in „Anpassung“, also quasi den Vorruhestand, zu gehen. Weit über 2000 wären unversorgt geblieben. Ganz anders beim Förderstopp 2018: Hier bleiben nach bisherigen Planungen nur etwa 300 bis 350 Kumpel über, für die noch eine Übergangslösung - etwa beim Rückbau der Lagerstätte - gefunden werden muss.

Einen solchen sozialverträglichen Sinkflug hatte Berlin 2007 mit den Kumpeln vereinbart. Wenn die EU-Kommission diese Vereinbarung tatsächlich gekippt hätte, wäre dies ein Skandal gewesen - und eine Katas­trophe für die Kumpel.

Bundeswirtschaftsminister Brüderle hat sich in der Auseinandersetzung mit Brüssel nicht eben mit Ruhm bekleckert. Statt sich mit aller Macht für die Einhaltung dessen einzusetzen, was Berlin mit den Kumpeln fest vereinbart hatte, verfolgte er den 2014-Vorstoß der EU-Kommission mit recht offener Zustimmung. Erst Kumpel und Kanzlerin erinnerten ihn daran: Verträge und Versprechen hält man ein.

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